29.03.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtentwicklung
- Datum:
- Do., 29.03.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
2012/0052 Eröffnung der Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 1.1 - Büro des Rates
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Protokoll:
Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Herr Stv. Plum begrüßt die Sitzungsteilnehmer, die erschienenen Zuhörer/innen, die Presse
die Verwaltung
Frau Lo Cicero-Marenberg Technische Beigeordnete
Herr Goertz FB 4
Frau Eschweiler FG 4.1
Herr Göttgens FG 4.3
Herr Felkel FG 4.3
Herr Müller FG 5.3
Frau Schaal FG 2.1
Frau Marzol FG 2.1
Herr Otte FG 2.1
Herr Wiese FG 2.1
Frau Prömpers FG 2.3
Herr Kochs FG 6.2
Herr Bauer FG 6.2
Frau Geßner Schriftführung
sowie die Gäste
Herr Leu Büro BSV zu TOP 13 ÖT
Frau Sybrandi Büro VdH zu TOP 13 ÖT
Herr von der Heide Büro VdH zu TOP 13 ÖT
und stellt fest, dass Einladung und Erläuterungen form- und fristgerecht zugegangen sind. Im Anschluss daran eröffnet er die 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung.
Herr Malecha bittet darum, zwei Anfragen im öffentlichen Teil und eine Anfrage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung stellen zu dürfen. Außerdem beantragt er, den öffentlichen
Punkt 20: Verkehrssituation im Bereich des Bahnübergangs Bahnhofstraße; Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2012 sowie Vorschläge der Grüne- Frakion vom 26.01.2012/27.02.2012
vor die Haushaltspunkte zu ziehen, da sich durch die Sachlage dieses Punktes evtl. Änderungen im entsprechenden Haushaltspunkt ergeben.
Der Vorsitzende lässt über das Vorziehen des öffentlichen Punktes 20 abstimmen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung lehnt den Vorschlag des Herrn Malecha mit Mehrheit (bei einer Gegenstimme) ab.
Frau Lo Cicero-Marenberg meldet zwei öffentliche Mitteilungen der Verwaltung an.