29.03.2012 - 6 Entwurf der Haushaltssatzung 2012 - 2015 Produk...

Protokoll:

Herr Stv. Brandt erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese grundsätzlich kein Problem mit der Zustimmung habe. Er erkundigt sich jedoch nach dem Zeitplan zur Realisierung, da man am Gebäude und Gelände keinen offensichtlichen Baufortschritte erkennen könne.

Herr Stv. Mortimer weist darauf hin, dass das Konzept für das Energeticon mittlerweile abgestimmt worden sei. Die Bauarbeiten sollen im Herbst 2012 anfangen. 

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt die in der Anlage 1 ausgewiesenen Finanzmittel zur Planung und Realisierung des Energeticon zu beschließen. Diese Ansätze entsprechen dem derzeit erwarteten Mittelbedarf. Sie entsprechen ebenfalls den Haushaltsansätzen des Haushaltsentwurfes für 2012 und den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig