26.04.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten sowie Frau Beate Loosz, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg (ab TOP 9), Dez. III, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Herrn Gillessen, FG 5.1 – Kämmerei, Frau Beylich, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Theißing, Eigenbetrieb Technische Dienste (ab TOP 9), Herrn Jordans und Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates,  Frau Scheefe, FG 1.1 (Schriftführerin).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Informationen:

Öffentlicher Teil:

Vorschlag zur Erweiterung um

Punkt 23:              Vorstellung des überarbeiteten Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Alsdorf;

a)              Vortrag durch den Gutachter der BBE Handelsberatung

b)              Billigung des Einzelhandelskonzeptes

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

Punkt 5:              Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien,

Punkt 9:              Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2012 und des Haushaltssicherungskonzeptes in der 17. Fortschreibung,

Punkt 13:              Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 9 – Am Viehau –

a)                  Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der

öffentlichen Auslegung

b)              Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 9 – Am Viehau -,

Punkt 14:              Einbeziehungssatzung in Bettendorf, Im Feldchen

a)                  Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der Beteiligung der betroffenen Bürger und der berührten Behörden zur Einbeziehungssatzung Bettendorf, Im Feldchen, Gemarkung Bettendorf, Flur 2, Teil aus Flurstück 213

b)                  Beschluss über die Einbeziehungssatzung Im Feldchen, Gemarkung Bettendorf, Flur 2, Teil aus Flurstück 213.

Nichtöffentlicher Teil:

Vorschlag zur Erweiterung um

Punkt 8:              Bestellung der kaufmännischen Werkleitung des Eigenbetriebes Technische Dienste

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

Punkt 4:              Beteiligungsmanagement;

                            hier:              Erweiterung von mittelbaren Beteiligungen.

Im Anschluss hieran stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Stv. Weber, REP-Fraktion, kündigt eine Anfrage für den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung an.