20.11.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses, Herr Stadtverordneter Steinbusch (SPD-Fraktion), eröffnet die 17. Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Technische Dienste der Stadt und begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die Gäste sowie die erschienenen Mitarbeiter-/innen der Verwaltung und des Eigenbetriebes Technische Dienste (Herrn Dezernenten Spaltner, Dez.II, Herrn Maaßen, kaufm. Betriebsleiter ETD, Herrn Theißing, techn. Betriebsleiter ETD, Herrn Frings, ETD, Frau Wenn, ETD Frau Hiller, ETD –Schriftführerin) und die Presse.

Anschließend stellt Herr Stv. Steinbusch fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Stv. Steinbusch macht auf die Neufassung des Beschlussvorschlages des Top 9 der heutigen Sitzung aufmerksam, die als Tischvorlage verteilt wurde.

Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Steinbusch die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig