11.12.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Herrn Gillessen, FG 5.1 – Kämmerei, Frau Beylich, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates, Herrn Schmidt, FG 3.2 – Jugend, Herrn Goertz, FB 4 – Bauen und Verkehr, Herrn Theißing, Eigenbetrieb Technische Dienste, Frau Wenn, Eigenbetrieb Technische Dienste, sowie Frau Holz, FG 1.1 – Büro des Rates (Schriftführerin).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung um

Punkt 27:              Änderung in der Besetzung von Ausschüssen

Punkt 28:              Probleme nach der Fertigstellung der Kanalbaumaßnahme in der Pützdrieschstraße;

              hier:              Schreiben der ABU-Fraktion vom 17.11.12 (eingegangen am

                            27.11.12)

Nachzureichende Erläuterungen / Lebensläufe bzw. auszutauschende Sitzungsunterlagen

Punkt 9:              Flächennutzungsplan 2004 – 1. Änderung – Begau-Sportplatz

a)     Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung

b)     Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 1 Begau-Sportplatz

?    Lebenslauf / AfS-Sitzung vom 29.11.12

Punkt 10:              Bebauungsplan Nr. 292 – Begau-Sportplatz

a)     Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung

b)     Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 292 – Begau-Sportplatz

?    Lebenslauf / AfS-Sitzung vom 29.11.12

Punkt 12:              3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Alsdorf vom 14.03.2000 mit Wirkung zum 01.01.2013

?    Austausch der Anlage 2

Punkt 13:              Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet;

              hier:              Vertreter des Jugendamtselternbeirates im Jugendhilfe-

                            ausschuss

?    Lebenslauf / JHA-Sitzung vom 04.12.12

Punkt 14:              Kindertagespflege im Stadtgebiet;

                            hier:              Überplanmäßige Ausgabe

?    Lebenslauf / JHA-Sitzung vom 04.12.12

Punkt 16:              Gelände bzw. Gebäude der ehemaligen Gemeinschaftshauptschule Gerhart-Hauptmann-Schule, Pommernstraße

              hier:              Entlassung aus der schulischen Nutzung und Abriss des

                            Gebäudes

?    Austausch der Anlage 2

Punkt 17:              „Soziale Stadt“;

              hier:              Kultur- und Bildungszentrum – Beauftragung der GSG GS

                            GmbH mit der weiteren Planung und Umsetzung der

                            Baumaßnahme

?    Erläuterungen wurden nachgereicht

Punkt 19:              16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Alsdorf in der z.Z. geltenden Fassung

?    Lebenslauf / AfS-Sitzung vom 29.11.12

Punkt 21:              4. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Alsdorf vom 01.12.2003; hier: neue Grabfelder

?    Lebenslauf / AfS-Sitzung vom 29.11.12

Nichtöffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung um

Punkt 9:              Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Alsdorf

a)     Bestellung des Herrn Peter Adenau zum Wehrführer für weitere 6 Jahre,

b)     Bestellung des Herrn Andreas Dovern zum stellvertretenden Wehrführer und

c)     Bestellung des Herrn Dirk Stöckmann zum stellvertretenden Wehrführer

Punkt 10:              Kindertageseinrichtung im Stadtgebiet;

                            hier:              U3-Ausbau

Antrag des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Alsdorf

?    Lebenslauf / JHA-Sitzung vom 04.12.12

Punkt 11:              Katholische Grundschule Alsdorf-Begau;

                            hier:              Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gem. § 61

                                          Schulgesetz NRW (SchulG)

-          Zustimmung des Schulträgers gem. § 61 Abs. 4 SchulG

Absetzung eines Tagesordnungspunktes

Punkt 3:              Neufassung eines Gesellschaftsvertrages zwischen der Stadt

                            Alsdorf und einer städtischen Gesellschaft

Nachzureichende Erläuterungen / Lebensläufe bzw. auszutauschende Sitzungsunterlagen

Punkt 6:              Kinderspielplätze im Stadtgebiet;

              hier:              Unterhaltung der Kinderspielplätze/überplanmäßige Ausgabe

?    Lebenslauf / JHA-Sitzung vom 04.12.12

Im Anschluss hieran stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Stv. Breuer, ABU-Fraktion, sowie Frau Stv. Schongen, GRÜNE-Fraktion, kündigen jeweils eine Anfrage für den öffentlichen Teil der Sitzung an.

Herr Stv. Maul, CDU-Fraktion, meldet zwei Anfragen für den nichtöffentlichen Teil an.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.