11.12.2012 - 15 Gemeinschaftsgrundschule Alsdorf Kellersberg/Os...

Protokoll:

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, vertritt die Auffassung, dass die geplante Maßnahme für die Siedlung keine optimale Lösung sei. Von daher spricht er sich gegen den Beschlussvorschlag aus.

Aus finanzieller Sicht, so Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, seien Containerklassen keine dauerhafte Lösung. Er merkt an, dass die Variante „Anbau“ das effizientere Modell sei.

Beschluss:

1.     Der Rat der Stadt stimmt der außerplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung der Gründungskosten in Höhe von 90.000 € zu.

2.     Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Investitionsplanung 2013 die Finanzierung für den Erwerb der Containerklassen vorrangig zu finanzieren.

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit (bei 6 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen).