11.12.2012 - 17 "Soziale Stadt"; hier: Kultur- und Bildungszent...

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders teilt mit, dass das Projekt aufgrund der bewilligten Landesmittel nunmehr umgesetzt werden könne.

Bezug nehmend auf die Realschule in Alsdorf-Ofden möchte Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, geklärt wissen, welche Maßnahmen vonnöten seien, um den dortigen Schulbetrieb bis zum Jahre 2015 aufrecht zu erhalten. Auch über die zusätzlichen Kosten möchte er informiert werden. Zwischenzeitlich seien bereits einige Millionen Euro an Landesmitteln in das Projekt „Kultur- und Bildungszentrum“ eingeflossen. Es wäre wünschenswert, wenn die Fördermittel für die Kraftzentrale bzw. für andere Bereiche verwendet werden. Die GRÜNE-Fraktion unterstütze das Projekt „Soziale Stadt“, gleichwohl werde sie dem Beschlussvorschlag aufgrund der Bedenken im Hinblick auf den Schulneubau bzw. dessen Finanzierbarkeit nicht zustimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Bauprojektes und  beauftragt die Verwaltung sowie die ausführende Gesellschaft, die GSG Grund- und Stadtentwicklung mit der weiteren Ausführung der Maßnahme.

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit (bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen).