26.04.2012 - 6 16. Änderung der Satzung über die Erhebung von ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 26.04.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 4.1 - Bauverwaltung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Protokoll:
Herr Stv. Loosz, SPD-Fraktion, bittet, folgende Korrektur vorzunehmen:
Auf Seite 2/16, unter Artikel II, Position 2. Haupterschließungsstraßen, d) Gehweg, sei der Anteil der Beitragspflichtigen mit 60 % auszuweisen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss des Rates der Stadt fasst folgenden Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt:
Der Rat der Stadt beschließt den 16. Nachtrag (Anlage zur Originalniederschrift) der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Alsdorf vom 12.04.1979 in der zurzeit geltenden Fassung unter Berücksichtigung der Änderung des Anteils der Beitragspflichtigen zu Position 2. Haupterschließungsstraßen d) Gehweg auf 60 % sowie das überarbeitete Straßenverzeichnis (Anlage zur Satzung).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
2,1 MB
|