14.01.2010 - 18 Anfragen und Miteilungen - Geothermie, Nutzung ...

Protokoll:

Geothermie, Nutzung von Grubenwasser

Die Stadt stellte im September 2009 einen Förderantrag zur energetischen Nutzung des Grubenwassers im ehemaligen Eduardschacht (Green, Grubenwasserenergie für das Energeticon). Eine abschließende Entscheidung des Fördergebers liegt bisher noch nicht vor. Wie vom ETN-Projektträger beim Forschungszentrum Jülich kürzlich zu erfahren war, wird der von dort dem Wirtschaftsministerium als Fördergeber empfohlene Fördersatz von 90% als zu hoch angesehen. Die Verwaltung wird sich Anfang des kommenden Jahres bemühen als Kompensation private Drittmittel zu akquirieren.

 

Herr Becher erklärt, dass das warme Grubenwasser nicht heizungsunterstützend bzw. energiegewinnend für die neuen Schulen am Annagelände genutzt werden kann. Tatsächlich wurde ein Forschungsprojekt verfolgt. Für dieses wurden Fördermittel beantragt, die jedoch bis zum heutigen Tage noch nicht genehmigt wurde. Der Eigenanteil der Stadt Alsdorf bei der Durchführung dieses Projektes liegt momentan bei 50% bei einer Summe von 1,5 Mio. Euro. Zudem kann frühestens in 5 Jahren gesagt werden, ob das warme Grubenwasser in der gewünschten Form (Heizung) genutzt werden kann.

 

Herr Stv. Mortimer weist darauf hin,, dass der Fraktionsantrag gestellt wurde, weil man von einer 90-igen Förderung ausgegangen ist.

 

Einbeziehungssatzungen im Stadtgebiet Alsdorf

 

Frau Schaal  erklärt, dass nach Stellungnahme des Kreises Aachen die folgende Satzung in Reifeld möglich ist, die 1. Fläche in der Hahnengasse nicht möglich und die 2. Fläche der Hahnengasse wieder möglich ist und die Fläche in Alt-Ofden noch geklärt werden muss. In einer der nächsten Sitzungen wird dem Ausschuss ein Gesamtpaket über die laufenden Einbeziehungssatzungen im Stadtgebiet vorgestellt werden.

 

Herr Stv. Rinkens fragt nach, warum die Verwaltung bei der Hahnengasse nur den Landschaftsschutz berücksichtigt und nicht die planungsrechtlichen Auflagen. Aufgrund der widersprüchlichen Aussagen der Verwaltung und des Schreibens der Städteregion Aachen habe er sich mit der Städteregion Aachen in Verbindung gesetzt und diese teilte mit, dass das Planungsamt aus planungsrechtlichen Gründen zu dem Ergebnis kommt, dass eine Bebauung hier nicht möglich ist.

 

Frau Schaal weist darauf hin, dass die Untersagung erfolgte, weil der Gebietsentwicklungsplan ein solches Vorhaben nicht vorgibt. Diese Bedenken können jedoch abgewägt werden. Die heutigen Ausführungen sind dem Ausschuss nur zur Kenntnis vorgelegt worden.

 

Herr Stv. Mortimer merkt an, dass die Qualität der Druckvorlagen (Anlagen 7/10 bis 10/10) sehr schlecht seien und fragt nach, wie dies möglich sei, da die Druckmaschinen doch erst neu angeschafft wurden. Sollte die schlechte Druckqualität wegen der Druckmaschine sein, so sollte man doch die Garantie hierfür in Anspruch nehmen und die Maschine technisch überprüfen lassen.

 

Anfrage des Herrn Stv. Brandt bzgl. Wegfall der Ampeln in der Alten Luisenstraße/Broicher Straße/Bahnhofstraße  und  Entwicklung Denkmalplatz

 

Herr Stv. Brandt  stellt lobend fest, dass die Ampeln endlich entfernt sind. Außerdem begrüßt er die positive Entwicklung auf dem Denkmalplatz. In diesem Zusammenhang bittet er darum, den Wochenmarkt und den Weihnachtsmarkt evtl. auf dem Denkmalplatz anzusiedeln. Dadurch würde der Einzelhandel wieder näher an die beiden Märkte angebunden und die Bahnhofstraße würde evtl. mit lukrativeren Geschäften wieder bestückt werden, als es zur Zeit der Fall ist.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Mitteilungen der Verwaltung und die Anfrage des  Herrn Stv. Brandt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig