14.01.2010 - 10 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemein...

Protokoll:

Herr Stv. Rinkens befürwortet den Beschlussvorschlag der Verwaltung, sich vor Ort  ein Bild zu machen und zu klären, welche Poller sinnvoll sind und welche nicht.

 

Herr Malecha  plädiert für eine Anhörung der Bürger, denn die Poller haben ja  irgendwann einmal irgendeinen Sinn gehabt.

 

Herr Stv. Brandt weist Herrn Malecha darauf hin, dass die Buscher sich selber durch die Poller gestört fühlen und einige Buscher sind eingenhändig tätig geworden und haben Poller beseitigt. Für seine Fraktion erklärt er, dass diese dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen möchte.

 

Herr Stv. Mortimer und Herr Malecha stimmen ebenfalls der Durchführung eines Ortstermins zu.

 

Herr Steingass erklärt, dass die Abgrenzung der Bereiche durch Poller aus verkehrstechnischer Sicht nicht mehr zu befürworten ist.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt die Durchführung einer Ortsbegehung mit Vertretern der Politik, der Verwaltung/der Feuerwehr und den Anwohnern, um festzulegen welche Poller zu entfernen sind. Je nach Umfang der anfallenden Arbeiten müssten hierfür Haushaltsmittel in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Technische Dienste eingestellt werden.