27.05.2010 - 6 ÖPNV-Fahrplanmaßnahmen ab Dezember 2010

Protokoll:

Herr Sistenich, AVV, erläutert dem Ausschuss, warum es im Dezember zu den vorgesehenen Fahrplan-Änderungsmaßnahmen kommen muss. Herr Winkens trägt im Detail die Änderungen vor. Der Vortrag ist der Niederschrift beigefügt (Anlage 1).

Abschließend teilt Herr Sistenich mit, dass diese Maßnahme eine Einsparung von ca. 60.000 Euro für die Stadt Alsdorf bewirken würde.

Herr Stv. Plum möchte wissen, welche Vertragslaufzeit bei der Aktualisierung des Verkehrsvertrages der AVV mit der Firma Thaeter festgelegt wurde. Ob von diesen Änderungen nur Alsdorf und Herzogenrath betroffen sind, und wie die Zahlen der nachfrage-orientierten Reduzierungen zustande gekommen sind? Er fragt weiter, ob eventuell Fahrgastzählungen stattgefunden haben?

Herr Sistenich teilt mit, dass in einem sorgfältigen Arbeitsprozess, die komplette Neuordnung der gesamten Vertragswerke auf den Weg gebracht wurde. Grund hierfür war eine EU-Verordnung. In diesem Zusammenhang sind auch die Regelungen für die Unternehmen RVE und Taeter vollzogen und synchron in das Gesamtsystem eingepasst worden. Die Übergangszeit läuft bis 2017.

Herr Sistenich teilt mit, dass die Maßnahmen zur Anpassung des Fahrplanes nicht im Zusammenhang mit der Euregiobahn zu betrachten, sondern eigenständig zu bewerten sind. Fahrplan-Änderungen seien über Fahrgastzählungen der Firma Taeter erfolgt, so Herr Sistenich. Auf dieser Basis sei versucht worden, ein möglich erträgliches Szenario aufzubauen mit dem Ziel, hierbei die Grundstruktur der Ortsteilanbindung nicht zu gefährden.

Eine zwei- oder sogar dreifache Bedienung von Haltepunkten sei nicht bekannt; allerdings sei es vonnöten, in bestimmten Bereichen bis 2012 zu einer zu Modifikation zu kommen. 

Herr Sistenich teilt mit, dass nur diese Städte davon partizipieren, die auch eine Veränderung des Fahrplanes o.ä. veranlassen. Herr Sistenich führt aus, dass eine punktuelle Einsparung der jeweiligen Kommune zugute kommt, die sie veranlasst.

Herr Stv. Plum konkretisiert seine Anfrage und stellt beispielhaft die Reduzierung Linie 11 vor. Von der Reduzierung im Alsdorfer Stadtgebiet hat sowohl die Stadt Würselen als auch die Stadt Aachen partizipiert, so Herr Plum. 

Demzufolge sei es doch richtig, dass eine Reduzierung der AL-Linien nur der Stadt Alsdorf gutgeschrieben würde?

Herr Sistenich erläutert, dass der Schlüssel der Umlage gebildet wird aus Nutzwagenkilometern und Nutzwagenstunden. Wenn nur durch die Reduzierung Kilometer wegfallen, sinkt der Prozentanteil der Stadt Alsdorf und bei den anderen Städten steigt er.

Herr Malecha zeigt sich für die Grünen-Fraktion nicht erfreut über die Reduzierung des Fahrplanes und bittet darum, den Beschluss auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen.

Herr Stv. Brandt weist daraufhin, dass ein leerer Bus zur Umweltverschmutzung beiträgt.

Herr Malecha verweist hier auf die teilweise auch unpraktikablen Fahrtzeiten der Busse hin.

Herr Schonen möchte wissen, ob auch an die älteren vielleicht auch gehbehinderten Bürgerinnen und Bürger gedacht wurde. Ob es bei Strecken, die jetzt laut neuem Fahrplan nur noch mit dem Schulverkehr bedient würden, eine Möglichkeit der Mobilität der dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger gebe.

Herr Sistenich weist darauf hin, dass eine Stärkung des ÖPNV grundsätzlich gewollt ist und auch erreicht werden soll. Das ändert aber nichts daran, dass Fahrplanänderungen vonnöten sind. 

Herr Stv. Plum schlägt vor, den Beschlussvorschlag noch zu erweitern: Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt den ab Dezember 2010 vorgesehenen Fahrplanmaßnahmen zu. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, bei der weiteren Anbindung der Euregiobahn Möglichkeiten zu suchen, die bei Ringschluss der Euregiobahn feststellbare doppel- oder dreifach Versorgungen auszuschließen.

Herr Stv. Mortimer möchte sich dem Beschlussvorschlag anschließen. Des Weiteren möchte er von Herrn Sistenich wissen, ob es neue Erkenntnisse bezüglich der Weiterführung der Euregiobahn über Würselen nach Aachen gibt.

Im Zusammenhang mit dem Thema Campus-Erschließung informierte Herr Sistenich den Ausschuss über die Möglichkeit einer Erschließung der Stadt Würselen über Merzbrück mit einer Niederflurbahn.

Herr Winkens erläutert nochmals detailliert, wie genau der Begriff „Schulverkehr“ zu betrachten ist.

Herr Knippschild gibt zu bedenken, dass bei größerem Fahrtenangebot die Bürgerinnen und Bürger den Bus auch mehr nutzen würden.

Herr Sistenich weist dies zurück und erläutert, dass nur an den Linien Fahrten eingespart wurden, bei denen auch nachweislich das Angebot nicht genutzt wird. In der Vergangenheit habe es ein noch höheres Angebot gegeben, und dies sei nicht in dem gewünschten Maße genutzt worden.

Herr Kuckartz schließt sich dem Beschlussvorschlag des Herrn Stv. Plum an und bittet darum, das Thema abzuschließen.

Der Vorsitzende lässt den Ausschuss zunächst darüber abstimmen, ob dem Vorschlag des Herrn Malecha gefolgt werden soll: Heute nichts zu beschließen und das Thema zu vertagen.

Dieser Vorschlag wurde abgelehnt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt den ab Dezember 2010 vorgesehenen Fahrplan-Änderungsmaßnahmen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Optimierungsmöglichkeiten auszuloten unter Berücksichtigung, dass die Euregiobahn 2012 nach Stolberg fährt.

Herr Stv. Rinkens dankt den Herren Sistenich, Fahl, Winkens und Mischke für ihre Mitwirkung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt den ab Dezember 2010 vorgesehenen Fahrplanmaßnahmen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Optimierungsmöglichkeiten auszuloten unter Berücksichtigung, dass die Euregiobahn ab 2012 bis Stolberg fährt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei einer Gegenstimme