16.09.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Sitzungsteilnehmer, die als Gäste erschienenen Stadtverordneten, Herrn Willms (SPD-Fraktion) und Herrn Nevelz (FWA-Fraktion), die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, Frau Dipl.-Soz. Rüter und Herrn Xhonneux, stellv. Amtsleiter des Amtes für soziale Angelegenheiten der StädteRegion Aachen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, Herrn Schleibach, FG 3.1 – Soziales, Herrn Kochs, FG 6.2 – Sicherheit und Ordnung, Herrn Adenau – Wachleiter der hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache, Frau Gebauer vom Rechnungsprüfungsamt sowie Frau Schaffrath, FG 1.1 – Büro des Rates [Schriftführerin] ).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

Zu folgendem Tagesordnungspunkt wurden die Erläuterungen bzw. weitere Unterlagen nachgereicht:

Punkt 5:              Öffentliche Ausschreibung über die Beförderung und Zustellung eines Teilbereiches der externen städtischen Postsendungen nach VOL/A;

              hier: Auftragsvergabe

              Vorlage: 2010/0666.

Die von Herrn Bürgermeister Sonders gestellte Frage, ob seitens der Fraktionen Änderungswünsche zur Tagesordnung bestehen, wird verneint.

Gegen die vorliegende Tagesordnung bestehen keine Bedenken, so dass diese als genehmigt gilt.

Seitens der Stadtverordneten werden keine Anfragen angemeldet.