17.06.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 18.00 Uhr die 8. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die erschienenen  ZuhörerInnen, als Gäste Frau Julia Keller – Mitarbeiterin Vertriebsunterstützung und Herrn Josef Schultheis – Sachgebietsleiter Kommunen und öffentliche Einrichtungen von der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH, Stolberg, den Vertreter der Presse sowie die MitarbeiterInnen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen – Dezernat I, Herrn Dezernenten Spaltner – Dez. II, Herrn Kämmerer Jansen – FB Finanzen), die neuen leitenden Mitarbeiterinnen (Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg – Dezernat III und Frau Gebauer – Leiterin des städtischen Rechnungsprüfungsamtes) sowie Herrn Jordans, Frau Rietz und Frau Scheefe, Schriftführerin, - FG 1.1). Er bringt seine Hoffnung zum Ausdruck, dass nun nach abgeschlossener Neubesetzung der Verwaltungsspitze die in den kommenden Jahren für Alsdorf in Angriff zu nehmenden Aufgaben gemeinsam in gute Bahnen gelenkt und zielstrebig  vorangebracht werden.

Hieran anschließend wird festgestellt, dass die Einladung vom 02. Juni 2010 form- und fristgerecht zugestellt wurde. Aus der Anwesenheit ergibt sich, dass der Rat der Stadt beschlussfähig ist.

Zur Tagesordnung gibt Herr Bürgermeister Sonders zur Kenntnis, dass die Absicht zur Erweiterung um folgende Punkte besteht:

Öffentlicher Teil

TOP 12:

Auslaufende Konzessionsverträge für Strom und Gas;
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 22.03.2010 und Schreiben vom 25.05.2010
Vorlage: 2010/0588-1.1,

Nichtöffentlicher Teil

TOP 5:

Verkauf der Kindertagesstätte Pestalozzistraße und der ehemaligen Gemeinschaftsgrundschule Mitte am Übacher Weg an die Gemeinnützige Siedlungsgesellschaft Alsdorf mbH
Vorlage: 2010/0574-5.3.

Er informiert zudem über nachgereichte Sitzungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 2, 4, 6, 10 im öffentlichen Sitzungsteil. Weiterhin wurden die Beratungsergebnisse aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 27.05.2010 zu den Punkten 7, 8 und 9 nachgereicht sowie im nichtöffentlichen Sitzungsteil zum Punkt Anfragen und Mitteilungen eine schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan 301; Grunderwerb durch die Stadt.

Hieran anschließend lässt der Bürgermeister über die nun vorliegende Tagesordnung abstimmen. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Danach kündigt Herr Stv. Hennes, ABU-Fraktion, eine Anfrage im öffentlichen Sitzungsteil an.

Weitere Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche seitens der Fraktionen liegen nicht vor.

Abstimmungsergebnis: