17.06.2010 - 6 Änderung in der Besetzung der Ausschüsse und Gr...

Protokoll:

Für die SPD-Fraktion schlägt Herr Stv. Rinkens bezüglich der noch offenen Positionen zum Unterpunkt 3. vor:

Der Rat der Stadt möge als Ersatz für das mit Ablauf des 16.06.2010

ausgeschiedene Ratsmitglied, Herrn Simon Robert,  folgende Personen wählen:

a)              Herrn Stv. Konrad Krämer als Mitglied des Hauptausschusses des Rates der Stadt,

b)              Herrn Stv. Jörg Willms als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses,

c)              Herrn Stv. Jörg Willms als Mitglied des Wahlausschusses sowie

d)              Herrn Stv. Franz-Josef Altdorf als persönlichen Vertreter des Herrn Stv. Gustl Rinkens in die Gesellschafterversammlung der Industrie- und Gewerbepark Alsdorf GmbH.

Weiterhin empfiehlt Herr Stv. Rinkens zu Unterpunkt 5., als Ersatz für Herrn Stv. Konrad Krämer Herrn Stv. Karl-Heinz Robert als Stellvertreter des Herrn Stv. Heinrich Plum in die Gesellschafterversammlung der Industrie- und Gewerbepark Alsdorf GmbH zu wählen.

Hieran anschließend schlägt Herr Stv. Krichel, CDU-Fraktion, als persönlichen Vertreter der Frau Stv. Beatrix Schongen im Beirat des Rates der Stadt für Menschen mit Behinderungen Herrn Marius Sapletta vor.

Herr Bürgermeister Sonders weist darauf hin, dass er bei diesem Punkt nicht stimmberechtigt sei.

Beschluss:

1.              Der Rat der Stadt wählt

a)              als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Mitgliederversammlung der Euregio/Regio Aachen e. V.,

b)              als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in die Mitgliederversammlung des Vereines zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener Herzogenrath e. V.,

c)              als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes,

d)              als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg in den Beirat für den Kreis Aachen des Aachener Verkehrsverbundes,

e)              als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg in den Beirat der ASEAG für Verkehrsfragen,

f)              als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Mitgliederversammlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung,

g)              als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes,

h)               als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in den Fachausschuss des VHS-Zweckverbandes Aachen Nordkreis,

i)              als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Bürgermeister Alfred Sonders in das Kuratorium der Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II,

j)              als Ersatz für Frau Marion Carduck-Ress Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Gruppenversammlung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes und Herrn Andreas Schäfer, FG 1.2, zu seinem Stellvertreter,

k)              als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Dezernenten Stephan Spaltner als stimmberechtigtes Mitglied in den Beirat des Rates der Stadt Alsdorf für Menschen mit Behinderungen und Herrn Wolfgang Schleibach, FG 3.1, zu seinem Stellvertreter,

l)              als Ersatz für Herrn Heinz Leisten Herrn Wolfgang Schleibach als beratendes Mitglied in den Beirat des Rates der Stadt Alsdorf für Menschen mit Behinderungen und Herrn Horst-Michael Müller zu seinem Stellvertreter,

m)              als Ersatz für Herrn Harald Richter Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg in den Ausschuss für Strukturfragen bei der RegioEntsorgung und Herrn kaufm. Betriebsleiter Walter Buttgereit zu ihrem Stellvertreter,

n)               als Ersatz für Herrn kaufm. Betriebsleiter Walter Buttgereit Herrn Stephan Maaßen in den Ausschuss für Strukturfragen bei der RegioEntsorgung und Herrn kaufm. Betriebsleiter Walter Buttgereit zu seinem Stellvertreter,

o)              als Ersatz für Herrn Harald Richter Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg in den Regionalen Abfallwirtschaftsbeirat bei der RegioEntsorgung und als Ersatz für Herrn kaufm. Betriebsleiter Walter Buttgereit Herrn Stephan Maaßen zum Stellvertreter der Frau Susanne Lo Cicero-Marenberg,

2.              Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille dem Beirat des Tierparkvereines Alsdorf e. V. als geborenes Mitglied angehört.

3.              Der Rat der Stadt wählt als Ersatz für das mit Ablauf des 16.06.2010 ausgeschiedene Ratsmitglied Herrn Simon Robert

a)              Herrn Stv. Konrad Krämer zum Mitglied des Hauptausschusses des Rates der Stadt,

b)              Herrn Stv. Jörg Willms zum Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses,

c)              Herrn Stv. Jörg Willms zum Mitglied des Wahlausschusses,

d)              Herrn Stv. Franz-Josef Altdorf zum Stellvertreter des Herrn Stv. Gustl Rinkens in die Gesellschafterversammlung der Industrie- und Gewerbepark Alsdorf GmbH.

4.              Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag des Integrationsrates der Stadt Alsdorf in seiner Sitzung am 26.04.2010 Herrn Önder Günay zum beratenden Mitglied in den Jugendhilfeausschuss und Herrn Yalcin Aydin zu seinem persönlichen Stellvertreter.

5.              Der Rat der Stadt wählt als Ersatz für Herrn Stv. Konrad Krämer auf Vorschlag der SPD-Fraktion Herrn Stv. Karl-Heinz Robert zum Stellvertreter des Herrn Stv. Heinrich Plum in die Gesellschafterversammlung der Industrie- und Gewerbepark Alsdorf GmbH.

6.              Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Marius Sapletta zum persönlichen Stellvertreter von Frau Stv. Beatrix Schongen in den Beirat des Rates der Stadt für Menschen mit Behinderungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.