09.09.2010 - 8 Flächennutzungsplan 2004 - 18.Änderung - Verein...

Protokoll:

Frau Schaal erklärt, dass das Verfahren auf den Weg gebracht worden sei, um die Errichtung des Vereinsheimes zu ermöglichen. Die landesplanerische Anpassung wurde ebenfalls beantragt jedoch zunächst versagt. Nach Durchführung von zwei Ortsterminen wurde zwischenzeitlich vorab per Mail seitens der Bezirksregierung die Zustimmung zur landesplanerischen Anpassung erklärt.

Herr Malecha fragt nach, warum der Schutzstreifen zur Bebauung 18 Meter betragen solle, und die Bebauung im Plan aber bis auf 15 Meter heranrücke. Außerdem erklärt er für die Grünen-Fraktion, dass diese den Beschlussvorschlag der Verwaltung ablehne.

Frau Schaal weist darauf hin, dass RWE pauschal immer fordere, einen möglichst großen Mindestabstand von 18 Metern einzuhalten. Jedoch könne die Verwaltung mit der Bebauung nach Abstimmung im Einzelfall bis auf 10 Meter vorrücken. Entsprechendes sei RWE schriftlich mitgeteilt worden, und diese habe dann die Zusage erteilt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

a)              beschließt nach Prüfung der vorgebrachten Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung die von der Verwaltung dazu vorgelegten Beschlussentwürfe.

b)              beschließt die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr.18 – Vereinsheim Busch.

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit  bei einer Gegenstimme