30.09.2010 - 20 Anfragen und Mitteilungen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Protokoll:

 

Mitteilungen der Verwaltung durch Herrn Dezernenten Spaltner

 

-               Zweites „Alsdorfer Stadtgespräch“ mit dem Alsdorfer Stadtmarketing und AZ/AN

 

-               Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf zum Sachstand Realschule/Gymnasium v. 10.08.2010

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Zweites „Alsdorfer Stadtgespräch“ mit dem Alsdorfer Stadtmarketing und AZ/AN

 

Herr Spaltner weist darauf hin, dass das zweite „Alsdorf Stadtgespräch“ mit dem Alsdorfer Stadtmarketing und AZ/AN am Mittwoch, 06.10.2010, um 19.30 in der Stadthalle stattfinde.

 

             

Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf zum Sachstand

Realschule/Gymnasium v. 10.08.2010

 

Die schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion hat folgenden Wortlaut:

„ … unter dem Eindruck der geänderten politischen Verhältnisse nach der NRW-Landtagswahl bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht hinsichtlich der auf dem Annagelände geplanten Schulprojekte. Sind diese möglicherweise durch die neu formulierten politischen Schulziele der rot-grünen Landesregierung gefährdet? Konnte mittlerweile ein spruchreifes Konzept für den Betrieb der Schulen durch die Verwaltung erstellt werden? …“

 

Hierzu könne Folgendes mitgeteilt werden:

Der Förderantrag sei im Juli fristgerecht bei der Bezirksregierung eingereicht worden.

Aus den geführten Gesprächen, hier sei insbesondere auch die Besprechung in der letzten Woche bei der Bezirksregierung zu nennen, gebe es derzeit keinen Anlass anzunehmen, dass sich an den Planungen etwas ändern werde. Es gäbe im Gegenteil berechtigte Hoffnungen für einen vorzeitigen Maßnahmebeginn.

 

Herr Bürgermeister Sonders ergänzt, dies hänge auch davon ab, aus welchen Fonds die finanziellen Mittel bereitgestellt würden und wie der vorgesehene vorgezogene Maßnahmebeginn realisiert werden könne. Es sei jedoch avisiert worden, dass man langsam in Richtung Architektenwettbewerb tätig werden könne. Hierfür warte man noch auf eine schriftliche Bestätigung.

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