30.09.2010 - 9 Wiedereinsetzung der Anna-Lenkungsgruppe; hier:...

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt den Antrag zur Wiedereinsetzung der Anna-Lenkungsgruppe, da mit diesem Gremium eine wichtige Koordinationsfunktion für das gesamte Anna-Projekt verbunden sei.

Er bringt zudem seitens der Verwaltung den Vorschlag ein, die Besetzung zusätzlich zu den bereits schriftlich vorliegenden Vorschlägen um Herrn Hans-Dieter Collinet als weiteres Mitglied zu ergänzen.

Anschließend schlägt er vor, zunächst über die bereits aufgeführten Vertreter inklusive des Herrn Collinet abstimmen zu lassen und anschließend die vier Ratsvertreter wählen zu lassen.

Daraufhin äußert Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, seiner Fraktion sei es wichtig, dass das Gremium auf eine breitere Basis gestellt werde und beantragt, die Anna-Lenkungsgruppe entweder um mindestens einen fünften Stadtverordneten zu erweitern, alternativ dazu, ein oder mehrere beratende Mitglieder der sonst nicht vertretenen Fraktionen hinzu zu wählen.

Dem entgegnet Herr Stv. Rinkens, SPD-Fraktion, die Arbeitsgruppe habe in der Vergangenheit ihre Effektivität gerade dadurch gehabt, dass das Gremium nicht zu groß gewesen sei.

Herr Bürgermeister Sonders lässt zunächst über den Antrag des Herrn Stv. Heidenreich abstimmen.

Der Bürgermeister beteiligt sich an den Abstimmungen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht.

Der Rat der Stadt lehnt den Antrag des Herrn Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, auf Erweiterung der Anna-Lenkungsgruppe in der von ihm vorgetragenen Besetzung mit Mehrheit (bei 12 Gegenstimmen) ab.

Hieran anschließend trägt der Bürgermeister folgende Vorschläge vor:

-              Vertreter der Verwaltung

              Bürgermeister Alfred Sonders                                                        -   Vorsitzender   -

              Techn. Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg

-              je ein Vertreter der Bezirksregierung Köln, der StädteRegion Aachen sowie des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege

-              NRW-Urban

              Herr Christoph Kemperdick

              Frau Alexandra Fehlhaber

Nachfolgend bittet Herr Bürgermeister Sonders um Vorschläge zur Wahl der Vertreter aus den Fraktionen.

Herr Stv. Rinkens schlägt für ABU-, FDP- und SPD-Fraktion vor:

Herrn Hans Vorpeil, Herrn Stv. Gustl Rinkens, SPD-Fraktion und Herrn Stv. Bernd Mortimer, ABU-Fraktion.

Herr Stv. Krichel schlägt für die CDU-Fraktion vor:

Herrn Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion.

Herr Stv. Brandt schlägt als Vertreter für sich vor:

Herrn Stv. Friedhelm Wirtz, GRÜNE-Fraktion.

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die Wiedereinsetzung der Anna-Lenkungsgruppe mit folgender Besetzung:

-              Vertreter der Verwaltung

Herr Bürgermeister Alfred Sonders                  -   Vorsitzender   -                           

Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg

-              Weitere Mitglieder

-              Vertreter der Bezirksregierung Köln:                                          

-              Vertreter der StädteRegion Aachen:                                         

-              Vertreter des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege:              

-              Beratendes Mitglied: Herr Hans-Dieter Collinet

-              NRW-Urban

              Herr Christoph Kemperdick

              Frau Alexandra Fehlhaber

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit (bei 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen).

-              Herr Hans Vorpeil                                            (SPD)

Herr Stv. Gustl Rinkens                             (SPD-Fraktion)

Herr Stv. Bernd Mortimer                             (ABU-Fraktion)

Herr Stv. Franz Brandt                             (CDU-Fraktion)

Vertr.: Herr Stv. Friedhelm Wirtz               (GRÜNE-Fraktion)             

Abstimmungsergebnis:                                         

Einstimmig.