05.10.2010 - 11 Antrag der SJD - die Falken - Merkstein hier: A...

Protokoll:

Herr Stadtverordneter Borrmann trägt für die SPD-Fraktion vor, dass die Hausaufgabenhilfe sinnvoll sei und bittet um wohlwollende Prüfung des Antrages durch die Verwaltung im Hinblick auf eine mögliche Finanzierung.

Herr Stadtverordneter Krichel trägt für die CDU-Fraktion vor, dass der Antrag abgelehnt würde, da die „Falken“ formell zwar eine unabhängige Organisation seien, aber der SPD und den JUSOS sehr nahe stehen. Vor diesem Hintergrund sei man nicht bereit, diesen Antrag zu unterstützen.

Herr Stadtverordneter Breuer trägt für die ABU-Fraktion vor, dass der Antrag unterstützt würde, da es sich hier um eine präventive Maßnahme handle.

Herr Stadtverordneter Wirtz trägt für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vor, dass für Ihn unerheblich sei, welcher Unterorganisation die „Falken“ angehören, entscheidend sei die Tatsache, dass es Demokraten sind. Er weist darauf hin, dass die „Falken“ aus seiner Sicht hervorragende Arbeit leisten und deshalb der Antrag seitens seiner Fraktion unterstützt würde.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt bei einer Gegenstimme:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwieweit Mittel aus dem Städtischen Haushalt für die Fortführung des Projektes „Hausaufgabenhilfe mit Freizeitangeboten“ bereitgestellt werden können.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme