07.10.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Herr Stv. Rinkens begrüßt die Sitzungsteilnehmer, die erschienenen Zuhörer/innen, die Presse,

die Verwaltung:

Frau Lo Cicero-Marenberg                            Technische Beigeordnete

Frau Schaal                                                        Leiterin des FG 2.1

Herr Otte                                                        Mitarbeiter des FG 2.1

Herr Kochs                                                        Leiter des FG 6.2

Frau Keller                                                        Leiterin des FB 1

Herr Brenig                                                        Leiter des FG 6.1

Frau Geßner                                                        Schriftführerin

sowie die Gäste

Herr Stv. Nevelz                                          FWA-Fraktion

Herr Stv. Willms                                          SPD-Fraktion

zur 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung des Rates der Stadt Alsdorf und eröffnet diese. Außerdem stellt er den neuen Mitarbeiter des FG 2.1 –Herrn Otte-  vor. Er stellt fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugestellt worden sind. Außerdem fragt er nach, ob Änderungen der heutigen Tagesordnung gewünscht werden.

Herr Malecha bittet darum, die Tagesordnung um den

Punkt: Bericht über die Realisierbarkeit und den derzeitigen Planungsstand des                            Kultur- und Bildungszentrums an und in der ehemaligen Kraftzentrale auf dem               Annagelände

zu erweitern. Er begründet seinen Antrag damit, dass die Bürger Informationen über den aktuellen Stand erhalten sollten, damit etwaige Gerüchte ausgeräumt und Fakten dargelegt werden.

Herr Stv Rinkens weist darauf hin, dass diese Thematik bisher durch den Rat der Stadt Alsdorf behandelt wurde. Er bittet Herrn Malecha darum, einen Antrag für die nächste Ratssitzung vorzubereiten, da die Verwaltung einen solch komplexen Punkt entsprechend vorbereiten müsse.

Herr Malecha merkt daraufhin an, dass seine Fraktion der Meinung sei, die Thematik nach der Ratssitzung am 30.09.2010 nicht lange im Raum stehen zu lassen. Die Grünen-Fraktion wolle durch den heutigen Antrag, eine Aussage über die Realisierbarkeit des Projektes von der Verwaltung erhalten.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag des Herrn Malecha abstimmen, und dieser wird mehrheitlich (Drei Ja-Stimmen und Zehn Nein-Stimmen) abgelehnt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt die Tagesordnung in unveränderter Form.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig