26.10.2010 - 7 Straßenreinigung und Winterdienst 2011

Protokoll:

Herr Stv. Schlösser stellt zur Straßenreinigung fest, dass die Friedensstraße weiterhin nur bis zur Hausnummer 24 gereinigt werden solle. Der Zusatz bei der Saarstraße solle weiterhin bestehen bleiben.

Alle Änderungen zum Winterdienst in Bezug auf die Buslinien in Kellersberg könnten so durchgeführt werden. Die Leipziger Straße solle weiterhin beim Winterdienst berücksichtigt werden, die Schlesische Straße solle nicht mehr vom Winterdienst eingeschlossen werden. Die Otto-Wels-Straße solle begrenzt werden von der Luisenstraße bis zur Hubertusstraße.

Herr Stv. Fischer fragt nach, warum die Gefällestrecken, z. B. der Herrenweg, nicht mehr im Winterdienst enthalten seien.

Die Verwaltung teilt mit, dass der Herrenweg selbst kein Gefälle habe, sondern lediglich der Heidweg dieser werde weiterhin beim Winterdienst berücksichtigt.

Herr Stv. Fischer führt aus, dass dort tagsüber circa 50 bis 70 Autos durch die Berufsschüler geparkt werden, dementsprechend sei es zur Sicherheit besser, dort zu streuen.

Die Verwaltung ist der Auffassung, dass es sich hierbei um „Wildparker“ handele und diese Fläche nicht als Parkfläche gedacht sei. Vor Ort solle weiterhin gestreut werden, jedoch nicht durch die Stadt, sondern durch die jeweiligen Grundstückseigentümer.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Technische Dienste der Stadt Alsdorf empfiehlt dem Rat der Stadt:

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) mit den dazugehörigen Anlagen und den dazugehörigen Änderungen.

Die notwendigen Beschlüsse über die jeweiligen Gebührenhöhen sind im Rahmen der Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2011 zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-