26.10.2010 - 9 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemei...

Protokoll:

Herr Stv. Maul teilt mit, dass er sich diese Straße angeschaut habe und verweist auf die Prioritätenliste der sanierungsbedürftigen Straßen, wonach einige Straßen wesentlich schlimmer seien. Jedoch weist er trotz allem darauf hin, dass die besagte Quellenstraße einen Knick mache und dort eigentlich gar kein Straßenbelag vorhanden sei, dort sollte die Stadt Alsdorf doch tätig werden.

Herr Stv. Schlösser bittet um Mitteilung, ob es sich hierbei um eine Verkehrssicherungsmaßnahme handelt.

Die Verwaltung teilt mit, dass der schlechte Zustand dieser Straße bereits bekannt sei. Dementsprechend stehe diese Straße bereits auf der angesprochenen Liste, und diese Reparaturmaßnahme sei für Anfang 2011 vorgesehen. Nach erneuter in Augenscheinnahme wurde nun die Straßeneinmündung bereits erneuert.

Herr Stv. Heidenreich ist der Meinung, diese Vorlage solle an den Stadtentwicklungsausschuss gegeben werden.

Herr Stv. Steinbusch weist noch mal darauf hin, dasd die Reparatur dieser Straße ohnehin für 2011 anstehe und eine Weitergabe an den Stadtentwicklungsausschuss würde diese Maßnahme verzögern würde.

Die verweist zunächst auf die avisierten Maßnahmen für Anfang 2011. Weiterhin weist sie noch mal darauf hin, dass Verkehrssicherungs-maßnahmen generell durch die Kommune wahrgenommen werden müssen, unabhängig von Beschlüssen der politischen Gremien.

Herr Stv. Steinbusch fasst den Beschlussvorschlag:

Der Eigenbetrieb wird beauftragt die Verkehrssicherungspflicht herzustellen.

Beschluss:

Der Eigenbetriebs wird beauftragt, die Verkehrssicherungspflicht herzustellen.

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-