23.11.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende des Ausschusses für Gebäudewirtschaft, Herr Stv. Plum eröffnet die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Gebäudewirtschaft und des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur. Er stellt fest, dass Einladung und Erläuterungen allen Beteiligten form- und fristgerecht zustellt worden sind. Im Anschluss daran begrüßt er die Sitzungsteilnehmer, die Presse, die Zuschauer sowie

die Verwaltung:

Herr Spaltner                                                        Dezernent

Frau Lo Cicero-Marenberg                            Technische Beigeordnete

Herr Sieprath                                                        Leiter FG 3.4

Frau Libber                                                        Leiterin FG 3.3

Frau Schäfer                                                        Mitarbeiterin FG 3.3

Herr Göttgens                                          Leiter FG 4.3

Frau Geßner                                                        Schriftführerin

sowie die Gäste:

Herr Knackstedt                                          IGA  GmbH

Herr Minnaert                                          IGA  GmbH

Herr Speer                                                        GSG mbH

Frau Hohmann                                          GSG mbH

Herr Stv. Nelvelz                                          FWA-Fraktion

Herr Stv. F. Krämer bittet darum, den Punkt 6 – Realschule Marienstraße -  von der Tagesordnung abzusetzen. Als Begründung führt er den noch bestehenden Beratungsbedarf bzgl. Offene Ganztagsschule an. Außerdem ist die SPD-Fraktion der Meinung, dass die Verwaltung mit der Schulleitung Kontakt aufnehmen soll, inwiefern die Schule beabsichtigt den offenen Ganztag einzuführen. Zum Abschluss bekräftigt er, dass die SPD-Fraktion auf jeden Fall hinter dieser Maßnahme stehe. Es wird heute lediglich darum gebeten, keine Entscheidung zu treffen.

Frau Persighel fragt nach, ob durch zeitliche Verzögerung (heutige Absetzung des Punktes) die Förderung durch das Tausend-Schulen-Programm gefährdet sei.

Herr Spaltner erklärt, dass die Förderrichtlinien besagen, dass die Maßnahme bis 31.12.2011 abgeschlossen sein müsse. Um dieser Forderung nachkommen zu können, ist es dann nötig einen Beschluss bis spätestens Anfang des Jahres zu fassen, wenn man von einer Bauzeit von 6 Monaten ausgeht.

Herr Stv. Mortimer stimmt der Absetzung des Punktes 6 zu.

Herr Sapletta bittet im Namen der Grünen-Fraktion um Behandlung des Tagesordnungspunktes 6. Er gibt zu bedenken, dass die baulichen Maßnahmen auch schon mal länger dauern können.

Die im Zuschauerraum anwesende Rektorin der Marienschule, Frau Spille erklärt, dass es derzeit keinen Schulkonferenzbeschluss  für einen entsprechenden Ganztagsbetrieb gebe. Sie wisse auch nicht, ob sich seit dem letzten Abfragen das Meinungsbild der Eltern geändert habe. Sie sehe nicht, wie ein entsprechender Beschluss bis Anfang nächsten Jahres zustande kommen könne, zumal es für die Einrichtung eines entsprechenden Angebots für Eltern bzw. deren Kinder mehr bedürfe, als nur eine Cafeteria anzubauen. Ursprünglich hatte die Schulkonferenz im September 2008 die Erweiterung der Schule für die Übermittagsbetreuung beantragt, wie den Unterlagen der Verwaltung zu entnehmen ist. Gewünscht waren der zweistöckige Anbau am Hintergebäude (Cafeteria) und ein Aufenthaltsraum. Zudem sollte ein Kiosk eingerichtet werden. Die Kosten sollten sich auf 540 000 Euro belaufen.

Herr Stv. Mortimer bittet die Verwaltung darum, die Eltern der betroffenen Schüler anzuschreiben und ihre Meinung zum offenen Ganztag einzuholen.

Herr Migenda fragt nach, ob es notwendig sei, das Gebäude aufzustocken und welcher der heute vorliegenden Pläne von der Verwaltung realisiert werden solle.

Herr Spaltner führt aus, dass die Mensa alternativ am Gebäude geplant werden könne. Die Schule sowie die Verwaltung wollten heute die Durchführung der Variante 2 vorschlagen.

Herr Sapletta, Grünen-Fraktion bittet darum, eine Anfrage stellen zu dürfen.

Beschluss:

1.              Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur beschließt, den Punkt 6 von der               Tagesordnung abzusetzen.

2.              Der Ausschuss für Gebäudewirtschaft beschließt, den Punkt 6 von der Tagesordnung               abzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur:

Zehn Ja-Stimmen, Vier Nein-Stimmen und Eine Stimmenthaltung

Ausschuss für Gebäudewirtschaft:

Vier Ja-Stimmen, Eine Nein-Stimmen und Eine Stimmenthaltung