23.11.2010 - 8 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Herr Stv. Mortimer erklärt, dass die ABU-Fraktion gerne einen ähnlichen Sachstandsbericht der FOGA GmbH durch die Verwaltung erhalten hätte, wie es bei der IGA GmbH und der GSG mbH der Fall war. Aus dem Schreiben der FOGA GmbH seien die einzelnen Maßnahmen zwar klar zu entnehmen, jedoch ohne die dazugehörigen Kosten. Er bittet darum, die entstandenen Kosten der FOGA GmbH nachzureichen.

Frau Lo Cicero-Marenberg erklärt, dass diese Bitte an die FOGA GmbH weitergegeben wird.

Herr Stv. Weber fragt zum Alsdorfer Tierpark nach, ob das Konzept des Streichelzoos mittlerweile ausgereift sei. Er habe mehrfach beobachtet, dass sich Tiere in der Schleuse befanden und diese von den umherstehenden Leuten wieder in den Bereich des Streichelzoos zurückgebracht werden mussten. Er erkundigt sich, ob sich in diesem Bereich Unfälle mit den Tieren oder Kindern ereignet haben.

Herr Stv. Plum verweist darauf, dass diese Fragen dem Aufsichtsrat der FOGA GmbH gestellt werden müssten.

Herr Spaltner erklärt zur schriftlichen Anfrage der ABU-Fraktion, dass an der Mariensäule 7 übergangsweise der VABW zur Durchführung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen untergebracht sei. Die  genutzten Räume des VABW´s  sollen zukünftig in die Räume der jetzigen Hauptschule Ost verlagert werden. Der Auszug des VABW´s sei im Sommer 2012 zu erwarten. Die alte Fernwärmeleitung der Marienschule ist mittlerweile still gelegt und die Verwaltung habe die Verpflichtung, die genutzten Räume zu heizen, so dass die in dem Schreiben angesprochenen Kosten für die Notbeheizung anfallen.

Anfrage des Herrn Sapletta, Grünen-Fraktion bzgl. Vergabe der Fensterreinigung

Herr Sapletta fragt nach, wie der aktuelle Stand der Ausschreibung der Gebäudereinigung sowie der „Fensterreinigung öffentlicher Gebäude“ sei und wie sie ausgeführt wurde.

Herr Knackstedt erklärt, dass die Fensterreinigung in den Herbstferien stattgefunden habe und diese von den Schulen als „zufriedenstellend“ beurteilt worden sei.

Herr Spalter führt weiter aus, dass die erste Ausschreibung der Gebäudereinigung inzwischen aufgehoben wurde. Die erneute Ausschreibung sei veröffentlicht worden. Der Vertrag mit der bestehenden Reinigungsfirma wurde bis zum 30.04.2011 verlängert. Ab Mai 2011 müsse der Auftrag dann neu vergeben werden.

Beschluss:

1.                  Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur nimmt die Mitteilung und die Anfrage des Herrn Sapletta zur Kenntnis.

2.                  Der Ausschuss für Gebäudewirtschaft nimmt die Mitteilung und die Anfrage des Herrn Sapletta zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur: einstimmig

Ausschuss für Gebäudewirtschaft: einstimmig