09.12.2010 - 2 Fragestunde für Einwohner

Protokoll:

-          Herr Finken, Ludwigstraße 24, 52353 Düren

Zur Thematik: Bebauungsplan 257 – Alter Bahndamm,  Alsdorf-Hoengen

Herr Finken nimmt Bezug auf den o. a  Bebauungsplan. Das in Rede stehende Gelände bestehe aus bereits seit langem bebauter Fläche und Weideland. Seine Frage beziehe sich auf die bebaute Fläche. Die Grundstückseigentümer seien zur Entrichtung von Ausgleichsabgaben aufgefordert worden. Er möchte wissen, auf welcher Grundlage für eine bereits seit langem bebaute Fläche erst vor kurzem Ausgleichsabgaben erhoben wurden.

Frau Technische Beigeordnete, Lo Cicero-Marenberg, legt dar, dass der angesprochene Bebauungsplan  im Jahr 2006 rechtskräftig geworden sei. Es handele sich jedoch nicht um eine Änderung, sondern um eine Neuaufstellung, bei der auch bereits bebaute Gebiete überplant  und in einen landschaftspflegerischen Fachbeitrag einbezogen wurden, der seitens der Unteren Landschaftsbehörde gefordert wurde. Grundsätzlich beruhe die Maßnahme auf einem für dieses Gebiet erforderlich gewordenen Steinkauz-Monitoring.  Die Ausgleichsbeiträge seien erst in den letzten Wochen erhoben worden, weil zunächst die Ergebnisse zum Steinkauz-Monitoring abgewartet wurden. Sie bietet an, zu einem gemeinsamen Gesprächstermin zusammen zu kommen, um Fragen, die sich zu diesem Bescheid ergeben haben, zu erörtern.

Da sich diese Problematik grundsätzlich für alle Anlieger stelle, schlägt Herr Bürgermeister Sonders vor, alle betroffenen Grundstückseigentümer zu diesem Termin einzuladen, so dass es heute in der Sitzung nicht erforderlich sei, dass jeder einzelne Betroffene sein ähnlich gelagertes Problem darlegen müsse.

-          Herr Joachim Schmitz, Raderstraße 8, Alsdorf-Hoengen

Zur Thematik: Bebauungsplan 257 – Alter Bahndamm,  Alsdorf-Hoengen

Herr Schmitz spricht zum gleichen Thema und stimmt dem Vorschlag zu, einen gemeinsamen Gesprächstermin für alle betroffenen Anlieger festzulegen, wo umfassend  über die Gründe zur Ausgleichsabgabe informiert werden könne und weitere damit im Zusammenhang stehende Fragen erörtert werden können.

Abschließend fragt er nach, ob die Zahlung bis zu einer klärenden Antwort ausgesetzt werden könne.

Hierzu antwortet Frau Lo Cicero-Marenberg, die Verwaltung werde hierzu kurzfristig eine Mitteilung zukommen lassen.