12.03.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses, Herr Stadtverordneter Steinbusch (SPD-Fraktion), eröffnet die 18. Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Technische Dienste und begrüßt die Herren Stadtverordneten, den Gast Herrn Klingebiel, Ingenieurbüro Achten & Jansen sowie die erschienenen Mitarbeiter-/innen der Verwaltung und des Eigenbetriebes Technische Dienste (Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Maaßen, kaufm. Betriebsleiter ETD, Herrn Theißing, techn. Betriebsleiter ETD, Herrn Erkens, ETD, Frau Wenn, ETD, Frau Schaal, ETD, Frau Hiller, ETD –Schriftführerin) und die Presse.

Anschließend stellt Herr Stv. Steinbusch fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Stv. Steinbusch macht auf eine Sondersitzung des Betriebsausschusses aufmerksam, die für den 07. Mai 2013 angesetzt ist.

Von Seiten der SPD-Fraktion wird darum gebeten, den Vortrag des anwesenden Herrn Klingebiel des Ingenieurbüros Achten & Jansen vom TOP 8 zum Top 4  vorzuziehen.

Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

Herr Stv. Breuer, ABU-Fraktion und Herr Rügamer, CDU, melden Fragen für den öffentlichen Teil der Sitzung an.

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Steinbusch die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.