14.03.2013 - 7 Bebauungsplan Nr.242 – 1.Änderung – Schaufenber...

Protokoll:

Herr Stv. Gebauer, ABU-Fraktion, stellt eine Verständnisfrage, die von Frau Schaal, FG  2.1, sofort beantwortet wird.

Herr Steingass, erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese sich bei der Abstimmung enthalten werde. Als Begründung führt er an, dass die Riegelwirkung nicht bzw. nur teilweise eingehalten wurde. Jedoch begrüße die CDU-Fraktion, die Ansiedlung eines Investors an dieser Stelle.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und

a)               beschließt den Bebauungsplan Nr. 242 – 1. Änderung – Schaufenberg-Süd gemäß § 13a BauGB aufzustellen. Die genaue Abgrenzung des Plangebietes geht aus dem beigefügten Lageplan hervor, der Bestandteil des Beschlusses wird.

b)               billigt den städtebaulichen Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 242 – 1. Änderung – Schaufenberg-Süd.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig (bei 2 Enthaltungen)