21.03.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 17:00 Uhr die 17. Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt Alsdorf.

Er begrüßt

- die Mitglieder des Hauptausschusses, als Gäste die  Herren Stv. Koerlings und

  Breuer, ABU-Fraktion, Herrn Stv. Goerenz, FDP-Fraktion, Herrn Stv. Nevelz, FWA-

  Fraktion,

- die anwesenden Zuhörer/innen und Vertreter der Presse,

- sowie die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, 

  Dez. I, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 –

  Finanzen, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Jordans und 

  Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates, Herrn Krämer, FG 5.1 – Finanzen,  Herrn 

  Müller, FG 5.3 –  Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, Frau Beylich – städt.

  Rechnungsprüfungsamt, Frau Scheefe, FG 1.1 – Schriftführerin.

Er stellt fest, dass mit Einladung vom 06.03.2013 form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen wurde. Der Hauptausschuss ist beschlussfähig.

Hieran anschließend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zu den Sitzungsunterlagen:

Öffentlicher Teil

Nachgereichte Sitzungsunterlagen:

TOP 8              Anfragen und Mitteilungen:
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 12.03.2013;

              hier: Resterlös aus dem Verkauf des Eckgrundstückes Hoengener Straße/Hauptstraße

Darüber hinaus wird vorgeschlagen, die Tagesordnung im öffentlichen Teil der Sitzung um folgende Punkte zu erweitern:

TOP 9                            Situation auf dem Mariadorfer Friedhof;

hier: Antrag der ABU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom  

10.03.2013,
 

TOP 10              Einnahmeerzielung durch die Vergabe von Namensrechten an öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen;
hier: Antrag der ABU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf vom 06.03.2013,
 

TOP 11              Genehmigung einer Dienstreise

              Vorlage: 2013/0226/St2.

Nichtöffentlicher Teil 

Für den nichtöffentlichen Sitzungsteil werden nachfolgende Erweiterungen

vorgeschlagen:

TOP 7              Soziale Stadt - Leerstands-/Geschäftsflächenmanagement;
hier: Auftragsvergabe an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Städteregion Aachen,
 

TOP 8              Bewilligung von zwei beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten zugunsten der EWV Energie- und Wasserversorgung GmbH in Stolberg.

Richtigstellung:

TOP 1              Bericht der Verwaltung

Hinweis:

Auf Seite 1 / 4, TOP 3 – Bebauungsplan 295, muss es unter Sachstand heißen:

„… Der Kaufpreis ist am 21.12.2012 bei der Stadtkasse eingegangen.“, nicht „Sparkasse“.

Änderungswünsche zur Tagesordnung seitens der Fraktionen liegen nicht vor.

Die Tagesordnung wird in der nun vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

Mündliche Anfragen werden nicht angemeldet.

Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Sonders erklärt sich niemand  zu einem der vorliegenden Tagesordnungspunkte für befangen.