18.04.2013 - 18 Entwurf der Haushaltssatzung 2013 bis 2017 Prod...

Protokoll:

Herr Malecha erklärt für die Grüne-Fraktion, dass diese sich bei den Punkten, die den Haushalt betreffen, bei der Beratung enthalten werde. Die Grüne-Fraktion sei der Meinung, dass man zunächst einmal die anderen Zahlen wissen müsse, bevor man eine Entscheidung fällen könne und nicht der Entscheidung durch eine Vorberatung vorgreifen solle.

Herr Steingass erklärt, dass auch die CDU-Fraktion sich bei den Beratungen zu den Haushaltspunkten enthalten werde und teilt die Begründung der Grüne-Fraktion für die Enthaltung zu den einzelnen Haushaltspunkten.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt die in der Anlage zur Originalniederschrift ausgewiesenen Finanzmittel zur Planung und Realisierung des ENERGETICON zu beschließen. Diese Ansätze entsprechen dem derzeit erwarteten Mittelbedarf. Sie entsprechen ebenfalls den Haushaltsansätzen des Haushaltsentwurfes für 2013 / 14 und für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig (bei 6  Enthaltungen)