18.04.2013 - 19 Vorstellung und Erörterung Bauvorhaben GSG/Stad...

Protokoll:

Herr Malecha erklärt, dass die Grüne-Fraktion diesen Antrag gerne ausführlicher diskutieren bzw. durch den Ausschuss begleiten wolle, da es sich bei diesem Bauvorhaben um das sogenannte städtebauliche Tor handelt. Dieses sollte gut geplant werden und bittet in diesem Zusammenhang die GSG Stadtentwicklung darum, die Pläne die der GSG Stadtentwicklung vorgestellt wurden, dem Ausschuss für Stadtentwicklung auch noch einmal vorzustellen. Dieser sei auch für solche Angelegenheiten zuständig.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum weist Herrn Malecha darauf hin, dass die Grüne-Fraktion die Pläne doch bereits kennen und könne nicht verstehen, warum dann ein solcher Antrag noch gestellt wurde.

Herr Stv. Mortimer, ABU-Fraktion, merkt an, dass man mit diesem Antrag in ein laufendes Verfahren eingreife.

Herr Stv. Loosz, SPD-Fraktion, sagt aus, dass die heutige Diskussion unnötig sei, wenn das Bauvorhaben durch die GSG Gesellschafterversammlung bereits beschlossen worden sei.

Herr Steingass, CDU-Fraktion, schlägt aufgrund der Vorgehensweise einiger anderer Städte vor, bei solch wichtigen Projekten ein Gremium einzurichten, welches sich aus Fachleuten (Architekten, etc.) zusammensetzt, die nicht aus der betreffenden Kommune stammen.

Herr Stv. Loosz äußert sein Unverständnis darüber, dass man sich mit diesem Thema befasse, obwohl die GSG Stadtentwicklung dazu schon einen Beschluss gefasst habe.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit (bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung)