18.04.2013 - 20 Folgenutzung für die Realschule hier: Antrag de...

Protokoll:

Herr Stv. Loosz, SPD-Fraktion, weist darauf hin, dass der SPD-Ortsverein Ofden bereits am 20.04.2009 einen inhaltlich gleichlautenden Antrag nach § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen gestellt habe, der bisher jedoch noch nicht behandelt wurde. Er bittet in der weitergehenden Diskussion darum, diesen Antrag mit einzubeziehen.

Herr Stv. Mortimer, erklärt, dass Intention des ABU-Fraktionsantrages der Neubau des Kubiz gewesen sei. Ein Teil der Erlöse aus dem Altstandort Gymnasium und Realschule ist in die Finanzierung des Kubiz eingerechnet und es soll nun ein Bebauungsplan aufgesetzt werden, der dieses Gebiet überbaut.

Auf dem Bunker des Behelfskrankenhauses der Realschule Ofden sollen barrierefreie oder demografiefähige Wohnungen errichtet werden, da sich hierfür schon Interessenten gemeldet haben.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum weist darauf hin, dass die Verwaltung in dieser Angelegenheit bereits tätig sei.

Herr Malecha erklärt für die Grüne-Fraktion, dass man zunächst einmal eine grundsätzliche Idee bzw. verschiedene Entwürfe entwickeln solle, um diese in der Bevölkerung diskutieren zu lassen. Aus diesem Grunde plädiert er dafür, die Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

Herr Stv. Plum weist darauf hin, dass die Öffentlichkeit bzw. Bürger bei jedem Verfahrensschritt des Bauplanungsverfahrens mit beteiligt werden.

Herr Steingass erklärt, dass die CDU-Fraktion den Antrag der ABU-Fraktion unterstützen werde.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Ausschuss für Stadtentwicklung eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit (bei 1 Gegenstimme)