18.04.2013 - 5 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemei...

Protokoll:

Dieser Punkt wurde aufgrund der Vorrangigkeit eines Vortrages zum Punkt Bebauungsplan Nr. 242 -1.Änderung- Schaufenberg Süd in der Sitzung als Punkt 8 behandelt.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, SPD-Fraktion, weist darauf hin, dass ihm noch ein 2. Antrag der Karnevalsgesellschaft Alsdorf-Schaufenberg 1937 e.V. zugegangen sei. Dort werde beantragt, den vorderen Zipfel des Geländes, auf dem „et Schofeberger Jöngse“ als Franz-Keller-Eck zu benennen.

Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, erläutert zunächst die Historie des Platzes. Dieser werde von der Schaufenberger Bürgern immer nur als Dorfplatz betitelt. Auch stehen die Schaufenberger Bürger den beiden heute vorliegenden Anträgen negativ gegenüber. Aus diesem Grunde beantrage die CDU-Fraktion, den Namen dieses Platzes nicht zu ändern und weiterhin unter dem Namen „Dorplatz“ zu führen. Die heute vorliegenden Anträge werden von der CDU-Fraktion nicht mitgetragen. Außerdem äußert sie Bedenken gegen die Benennung von Straßen und Plätzen nach Namen von Stadtverordneten, die der SPD-Fraktion angehören und  verweist dabei auf den Kurt-Koblitz-Ring, Otto-Wels-Straße, Josef-Thelen-Gedächntnispark und die Jupp-Lürkens-Kampfbahn.

Herr Malecha erklärt, dass die Grüne-Fraktion die o.g. Bedenken der CDU-Fraktion teile.

Herr Knippschild, fraktionslos, stimmt ebenfalls der Argumentation der CDU- und Grünen-Fraktion zu. Um jedoch den ausgeschiedenen Stadtverordneten zu gedenken, schlägt er vor, neben dem Kinderspielplatz eine Gedenkstele mit Namenstafeln aufzustellen, wo man auf die Stadtverordneten hinweist.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum äußert seinen Unmut und Unverständnis darüber, dass die Parteizugehörigkeit der vorgeschlagenen Namen mit dazu beigetragen habe, dem Antrag nicht zuzustimmen.

Herr Stv. Mortimer bittet darum, zunächst einmal solche Themen interfraktionell zu klären, ehe man dies in öffentlicher Sitzung diskutiere. Außerdem stimme er den beiden heute vorliegenden Anträgen zur neuen Namensgebung des Dorfplatzes für die ABU-Fraktion zu.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, die Benennung des Dorfplatzes Schaufenberg in „Dorfplatz Karl-Logen“ und die Einmündung Maurerstraße bis zum Begrenzungszaun des Spielplatzes in „Franz-Keller-Eck“.

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit (bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung)