23.05.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 17.00 Uhr die 19. Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt Alsdorf.

Er begrüßt

- die Mitglieder des Hauptausschusses,

- als Gäste Frau Beckers, Städteregion Aachen, A 63 Grünmetropole

- sowie folgende Stadtverordneten:  Frau Stv. Hinkelmann,  Frau Stv. Nießen-

  Stellmach, Herrn Stv. Leschnik, SPD-Fraktion, Herrn Stv. Krichel, CDU-Fraktion, die

  Herren Stv. Breuer und Koerlings, ABU-Fraktion, Herrn Stv. Goerenz, FDP-Fraktion,

Herrn Stv.  Nevelz, FWA- Fraktion,

- die anwesenden Zuhörer/innen und Vertreter der Presse,

- sowie die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, 

  Dez. I, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 –

  Finanzen, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Jordans und 

  Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates, Herrn Gillessen und Herrn Krämer, FG 5.1 –

  Finanzen,  Herrn Müller, FG 5.3, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, Frau 

  Beylich – städt. Rechnungsprüfungsamt, Frau Scheefe, FG 1.1 – Schriftführerin.

Er stellt fest, dass mit Einladung vom 07.05.2013 form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung eingeladen wurde. Der Hauptausschuss ist beschlussfähig.

Hieran anschließend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zur Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Wegen einer redaktionellen Änderung in der Vorlage sei der

TOP 9               Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf vom 23.12.1982;

hier: Änderung der Büchereisatzung

Vorlage: 2013/0189/St2

von der Tagesordnung abzusetzen und unter Zugrundelegung einer neuen Vorlage

als

TOP 18               Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf;

hier: 1. Änderung der Satzung

              Vorlage: 2013/0319/St2

neu aufzunehmen.

Darüber hinaus wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:

Öffentlicher Teil

TOP 17               Genehmigung von Dienstreisen nach Stolberg;

                            hier: 77. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und

Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 28.05.2013

                            Vorlage: 2013/0294/1.1

Nichtöffentlicher Teil

TOP 8               Beschaffung von digitalen Funkmeldeempfängern

                            Vorlage: 2013/0293/6.2

Die Tagesordnung wird in der nun vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

Mündliche Anfragen werden nicht angekündigt.

Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Sonders erklärt sich niemand zu einem der vorliegenden Tagesordnungspunkte für befangen.