17.09.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herr Hermanns                            Assessor

Frau Schaal                                          FG 2.1

Herr Otte                                          FG 2.1

Herr Wiese                                          FG 2.1

Herr Brenig                                          FG 6.1

Frau Geßner                                          Schriftführung

und die Gäste:

Herr Göbbels                                          BSV – Verkehrsplaner zu TOP 4 ÖT

Herr Haise                                          Büro für Umweltplanung TOP 4 ÖT

Herr Winterberg                            3 D Architekten und Stadtplaner TOP 4 ÖT

Herr Stv. Heidenreich              Grüne-Fraktion

Herr Jansen                                          GSG Stadtentwicklung

Herr Schneiderwind                            GSG Stadtentwicklung

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum,  gibt zur Information, dass es keine  Erweiterung der Tagesordnung und keine Absetzung von Tagesordnungspunkten gibt.

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu den öffentlichen Punkten:

TOP 5:              Bebauungsplan Nr. 275 – 1. Änderung – Am alten Bahndamm

TOP 6:              Flächennutzungsplan 2004 – 24. Änderung – Allensteiner Straße

TOP 7:              Bebauungsplan Nr. 326 – Allensteiner Straße

TOP 8:              Bebauungsplan Nr. 334 – Bahnhofsplatz –

TOP 9:              Flächennutzungsplan 2004 – 25. Änderung – Halde Maria

TOP 10:              Bebauungsplan Nr. 337 – Halde Maria

TOP 13:              Bewirtschaftung der Alsdorfer Friedhöfe

                            hier: Mehraufwendungen in 2012

TOP 14:              Bewirtschaftung der Alsdorfer Friedhöfe;

hier:              Konzeptionelle Ausrichtung bei der Kostenstruktur für die Zukunft sowie die Optimierung der Friedhofsarbeit zur Senkung des jährlichen Aufwandes

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Herr Wisten, FWA-Fraktion, weist darauf hin, dass die Nachträge in der Kürze der Zeit nicht zu bearbeiten seien, da sie mehrere hundert Seiten umfassen.

Herr Stv. Plum erklärt, dass die Verwaltung bei den Nachträgen an Fristen gebunden und immer bemüht, die Unterlagen dem Ausschuss für Stadtentwicklung so schnell wie möglich zur Verfügung stellen zu können.

Herr Malecha, Grüne-Fraktion, Herr Wisten, FWA-Fraktion, Herr Stv. Weber, REP-Fraktion, Herr Stv. Hennes, ABU-Fraktion melden Anfragen für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an.

Für den nichtöffentlichen Teil wird eine Anfrage von Herrn Steingass, CDU-Fraktion, angekündigt.

Herr Stv. Plum erklärt sich zum öffentlichen Teil  TOP 5  der Tagesordnung für befangen.

Abstimmungsergebnis: