12.09.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. F. Krämer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herr Goertz                            FB 4

Herr Minnaert                            FG 4.3

Herr Brenig                            FG 6.1

Frau Geßner                            Schriftführung

und die Gäste:

Herr Del Tedesco              GSG Gemeinnützige Siedlungsgesellschaft GmbH

Herr Stv. Willms              SPD-Fraktion

Herr Stv. Nevelz              FWA-Fraktion

Nunmehr stellt Herr Stv. Krämer fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr Stv. Krämer folgendes zur Informationen:

Öffentlicher Teil:

Absetzen von Tagesordnungspunkten wegen fehlender Unterlagen:

Punkt 7:              Bewirtschaftung städtischer Gebäude durch die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH;

hier:              Quartalsbericht zum Stand der Bewirtschaftungs-, Bauunterhalts-, Investitions- und Selbstkosten zum 30.06.2013

Nichtöffentlicher Teil:

Absetzen von Tagesordnungspunkten wegen fehlender Unterlagen:

Punkt 2:              Bewirtschaftung städtischer Gebäude durch die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH;

hier:              Abschluss/Abrechnung von baulichen Sondermaßnahmen (Durchführungsvereinbarungen aus 2012/2013)

Punkt 3:              Bewirtschaftung städtischer Gebäude durch die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH;

hier:              Sachstand zur Durchführungsvereinbarung 04/2013 – Stahlträgersanierung KGS Hoengen, 2. BA -.

Erweiterung der Tagesordnung um Punkt :

Punkt 5:              Sanierung der Trauerhalle Mariadorf;

hier:              Auftragsvergabe an die GSG – Gemeinnützige Siedlungsge-sellschaft Alsdorf GmbH

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Krämer die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit der o.a. Erweiterung und Absetzung einstimmig beschlossen und angenommen.

Herr Stv. Lothmann, CDU-Fraktion, fragt nach, warum von der Verwaltung zu Punkt 7 öffentlicher Teil keine Erläuterungen geliefert wurde.

Herr Stv. Krämer erklärt, dass die GSG die notwendigen Unterlagen und Informationen nicht weitergeben konnte, da sich die zuständigen Sachbearbeiter in Urlaub befanden. Dieser Punkt soll nach Rücksprache mit der Verwaltung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gebäudewirtschaft behandelt werden.

Herr Stv. F. Wirtz, Grüne-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Herr Otmar Müller, FWA-Fraktion, merkt an, dass er den 1. Nachtrag nicht nach Hause geliefert bekommen habe.