23.05.2013 - 12 Fraktionsantrag der GRÜNE Fraktion im Rat der S...

Protokoll:

Herr Jansen, Geschäftsführer der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH Alsdorf, bezieht sich auf den Antrag der GRÜNEN-Fraktion und gibt einen umfassenden Sachstandsbericht über den derzeitigen Planungsstand des Umbaus der Kraftzentrale und des Neubaus der Schulgebäude.

Er weist darauf hin, dass in einer Informationsveranstaltung bezüglich des Planungsstandes und des kalkulierten Kostenrahmens in Höhe von rund 37,5 Mio. € der Rat der Stadt unterrichtet wurde und dieser dann in seiner Sitzung am 11.12.2012 die GSG Grund- und Stadtentwicklung mit der Weiterführung des Planungsverfahrens beauftragt habe. Weiter informiert Herr Jansen, dass der Auftrag die Einhaltung des Kostenrahmens umfasse und zum anderen darauf zu achten sei, dass die Ausstattung den heutigen Gegebenheiten einer modernen und zeitgemäßen Schule entspräche.

Herr Jansen versichert, dass es Ziel sei, bei Einhaltung des gesetzten Kostenrahmens weder Qualität noch Ausstattung des KuBiZ zu verschlechtern, d.h., dass keine notwendigen Standards einer Kostenminimierung geopfert würden.

Mit Datum vom 07.05.2013, so Herr Jansen, erwarb die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH Alsdorf die Kraftzentrale und rund 30.000 qm Geländefläche. Gleichzeitig ging die GSG damit die Verpflichtung ein, die Kraftzentrale zu unterhalten und die Flächen zu pflegen. Somit liege es jetzt im besonderen Interesse der GSG, die erworbene Immobilie schnellstmöglich der wirtschaftlichen Nutzung zuzuführen, äußert Herr Jansen.

Der Entwurf, mit dem derzeitigen Stand der Planung, geplante Ausstattung und Kostenberechnung, werde den Mitgliedern des Rates im Rahmen einer Informationsveranstaltung als Zwischenergebnis vorgestellt. Hierdurch würden die Mitglieder des Rates in die Lage versetzt, sich selbst ein Bild sowohl über die Fortschritte als auch über die Ausstattung des Projektes zu machen. Es bestehe dann auch die Möglichkeit, so Herr Jansen, sich intensiv über die einzelnen Ausstattungsmerkmale, Planungen, Raumfragen beraten zu lassen, sich damit auseinander zu setzen und Vorstellungen und Wünsche einzubringen.

Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Herr Stv. Heidenreich, möchte wissen, ob das Baubudget für das Projekt „KuBiZ“ immer noch 37,458 Mio. € betrage oder zwischenzeitlich teurer wurde. Des Weiteren bittet er um Auskunft, ob die Deckelung der Baukosten in Höhe von rund 37,5 Mio. € auch weiterhin bestehe und wie die Einhaltung einer Deckelung gewährleistet werde.

Herr Jansen informiert, dass zwischenzeitlich der erste Entwurf der Kostenberechnung vorliege und er davon ausgehe, mit einem Betrag in Höhe von ca. 37,5 Mio. € auszukommen.

Herr Bürgermeister Sonders bedankt sich beim Geschäftsführer der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH Alsdorf, Herrn Jansen, für seinen Sachstandsbericht.

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH zum Sachstand des Kultur- und Bildungszentrums zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig.