20.02.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 18:00 Uhr die 22. Sitzung des

Hauptausschusses des Rates der Stadt Alsdorf.

Er begrüßt

- die Mitglieder des Hauptausschusses,

- die als Gäste anwesenden Damen und Herren Stadtverordneten:

  Frau Stv. Hinkelmann und die Herren Stv. Altdorf, Held und Schlösser, SPD-

  Fraktion,

Frau Stv. Wienold und Herrn Stv. Maul, CDU-Fraktion,

Frau Stv. Schongen, GRÜNE-Fraktion,

Herrn Stv. Nevelz, FWA-Fraktion,

Herrn Stv. Lüsgens, REP-Fraktion,

- des Weiteren die anwesenden Zuhörer/innen und den Vertreter der Presse

- sowie folgende Mitarbeiter/innen der Verwaltung: Herrn Ersten Beigeordneten 

  Kahlen, Dez. I,  Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 , Herrn Göttgens, FB 4, Herrn  

  Jordans und  Frau Rietz, FG 1.1,  Herrn Müller, FG 5.3,  Frau Beylich, städt.

  Rechnungsprüfungsamt, Frau Scheefe, FG 1.1 – Schriftführerin.

Er stellt fest, dass mit Einladung vom 04.02.2014 form- und fristgerecht zur heutigen

Sitzung eingeladen wurde. Der Hauptausschuss ist beschlussfähig.

Hieran anschließend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zur

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP  6

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW;

hier: Antrag auf Herstellung und Befestigung des alten Schulhofes an der hiesigen Grundschule (Osterfeldstr. Ecke Grabenstr.) der Siedler & Bürger Gemeinschaft Alsdorf Broicher-Siedlung 1935 e.V. vom 31.12.2013
Vorlage: 2014/0060/3.3.

Nichtöffentlicher Teil

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung zu erweitern um

TOP  9

Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Katholische Grundschule Begau;
hier: Bewilligung einer Abstandsflächenbaulast
Vorlage: 2014/0095/5.3,

TOP  10

Beschädigung einer Stele Annaplatz, Grass Manfred, Eschweiler
hier:  Niederschlagung von Zahlungsrückständen
Vorlage: 2014/0094/4.3.

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP  2

Sanierung Kunstrasenplatz der Gustav-Heinemann-Gesamtschule;
hier:     Beauftragung der Fach-Ing.-Leistungen
Vorlage: 2014/0044/3.4,

TOP  6

Abschluss eines Rahmenvertrages zur Lieferung von medizinischem Bedarf für den Rettungsdienst der Stadt Alsdorf
Vorlage: 2014/0038/6.2,

TOP  7

Beschaffung eines Defibrillator-/ Monitor-System Corpuls³  für die Feuerwehr der Stadt Alsdorf
Vorlage: 2014/0053/6.2.

Mit den vorgetragenen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig angenommen.

Folgende mündliche Anfragen werden angekündigt:

Herr Stv. Weber, REP-Fraktion – 1 Anfrage im öffentlichen Sitzungsteil

Befangenheit

Auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Sonders erklärt sich Herr Stv. Mortimer, ABU-Fraktion, befangen zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 im nichtöffentlichen Sitzungsteil.