11.03.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Protokoll:

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Technische Dienste, Herr Stv. Steinbusch, begrüßt die Sitzungsteilnehmer, den Vertreter der Presse,

die Verwaltung:

Herrn Spaltner                                           Dezernent

Herrn Maaßen                                           ETD – Schriftführer

Herrn Theißing                                           ETD

Herrn Frings                                                         ETD

Frau Bauerdick                                           ETD

Frau Beckers                                           ETD

sowie die Gäste:

Frau Pfeiffer                                                         RegioEntsorgung AöR

Herrn Lenzen                                           RegioEntsorgung AöR

und eröffnet im Anschluss die 24. Sitzung des Betriebsausschusses.

Er stellt fest, dass Einladung und Erläuterungen form- und fristgerecht zugegangen sind.

Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Verwaltung schlägt vor, den Punkt 8 „Konzept zum Ausbau eines kommunalen Erfassungssystems für Alttextilien und Schuhe im Gebiet der RegioEntsorgung AöR“  vorzuziehen und diesen als Punkt 2 a) in der Tagesordnung zu berücksichtigen.

Es wird auf die Tischvorlage vom 11.03.2014 verwiesen.

Herr Stv. Steinbusch stellt die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Herr Rügamer (CDU) meldet eine Frage im öffentlichen Teil an.

Es wurden keine Anfragen im nichtöffentlichen Teil angemeldet.

Abstimmungsergebnis: