11.03.2014 - 9 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Anfrage durch Herrn Rügamer, CDU, zu einer möglichen Anpassung der Gebühren im Betriebszweig Winterdienst.

Herr Rügamer möchte darüber informiert werden, ob eine Gebührenanpassung im Betriebszweig Winterdienst in diesem Jahr vorgesehen ist.

Herr Maaßen, kaufm. Betriebsleiter ETD, teilt hierzu mit, dass die notwendigen Beschlüsse zur Gebührenanpassung im Betriebszweig Winterdienst für das Jahr 2014 bereits im vergangenen Jahr gefasst wurden.

Die erheblichen Kostenunterdeckungen (Aufwendungen) des Jahres 2010 mussten bis spätestens 2013 in den Gebührenhaushalten berücksichtigt werden. Allein schon dadurch verringerten sich die voraussichtlichen Aufwendungen bei der Gebührenkalkulation für das Jahr 2014.

Inwiefern die für das Jahr 2014 ermittelten Gebührensätze kostendeckend seien, ergebe sich erst mit dem Abschluss des Wirtschaftsjahres 2014 im Laufe des Jahres 2015.

Beschluss: