25.03.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-Marenberg                            Technische Beigeordnete

Herr Hermanns                                          Assessor

Frau Schaal                                                        FG 2.1

Herr Otte                                                        FG 2.1

Herr Wiese                                                        FG 2.1

Herr Dziatzko                                          FG 2.1

Herr Becher                                                        FG 2.3

Frau Geßner                                                        Schriftführung

und die Gäste:

Frau Buttstädt                                          Städteregion Aachen zu TOP 4 ÖT

Frau Püllen                                                        Gertex GmbH zu TOP 4 ÖT

Herr  Zink                                                        Städteregion Aachen zu TOP 4 ÖT

Herr Stv. Nevelz                                          FWA-Fraktion

Herr Stv. Schlösser                                          SPD-Fraktion

Herr Stv. F. Breuer                                          ABU-Fraktion

Herr St. Heidenreich                            Grüne-Fraktion

Herr Dr. Tido Strauß                            zu TOP 5 ÖT
 

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:

TOP 14:               Bebauungsplan Nr. 345 – Franz-Engländer-Straße;

a)     Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 345 – Franz-Engländer-Straße gem. § 13a BauGB

b)     Billigung des Bebauungsplanes NR. 345 – Franz-Engländer-Straße

c)     Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 345 – Franz-Engländer-Straße

Absetzung von Tagesordnungspunkten:

Es wird vorgeschlagen,

TOP 6:              Bebauungsplan Nr. 340 – Am Ginsterberg

a)     Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 340 – Am Ginsterberg

b)     Billigung des Bebauungsplanes Nr. 340 – Am Ginsterberg

c)     Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

d)     Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 340 – Am Ginsterberg

von der Tagesordnung abzusetzen, und auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung zu verschieben.

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 7:              Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 25 – Halde Maria

TOP 8:              Bebauungsplan Nr. 342 - Zollernstraße

Neue Anlagen (Änderung zum Beschlussvorschlag durch die Grüne-Fraktion) wurden nachgereicht zu:

TOP 4:              Vorstellung  Klimaschutzkonzept

TOP 11:              Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen – LEP NRW –

              Stellungnahme der Stadt Alsdorf zum Entwurf des LEP-NRW vom 25.06.2013

===================================================================

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Steingass, CDU-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.