24.06.2014 - 8 Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürge...

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders bittet die Fraktionen um Unterbreitung ihrer Wahlvorschläge.

Herr Stv. Loosz, SPD-Fraktion, schlägt Herrn Stv. Heinrich Plum zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf vor.

Für die CDU-Fraktion schlägt Herr Stv. Franz Brandt Herrn Stv. Dieter Lothmann zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf vor.

In Bezug auf die durchzuführende geheime Wahl bittet Herr Bürgermeister Sonders die Fraktionen um Benennung von Stimmzählern.

Die SPD-Fraktion benennt Herrn Stv. Friedhelm Krämer, die CDU-Fraktion Herrn Stv. Dr. Andreas Brandt, die GRÜNE-Fraktion Herrn Stv. Horst-Dieter Heidenreich und die ABU/FDP-Fraktion Herrn Stv. Heinrich Liska zu Stimmzählern.

Nachdem sich die Stimmzähler vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlkabinen und der Wahlurne überzeugt haben, erfolgt in geheimer Abstimmung die Wahl der beiden ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister. Die Damen und Herren des Rates der Stadt werden von Herrn Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, in alphabetischer Reihenfolge namentlich aufgerufen und kennzeichnen die ihnen ausgehändigten Stimmzettel geheim in den entsprechenden Wahlkabinen.

Im Anschluss hieran erklärt Herr Bürgermeister Sonders den Wahlgang für geschlossen und bittet die Stimmzähler um Auszählung der abgegebenen Stimme.

Die Wahl erfolgte nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (d’Hondtsches Höchstzahlverfahren) in einem Wahlgang. Eine vorherige Aussprache fand nicht statt.

Nach Abschluss der Auszählung stellt Herr Bürgermeister Sonders anhand der von den Stimmzählern gefertigten Niederschrift folgendes Wahlergebnis fest:

Es sind 38 Stimmberechtigte anwesend und insgesamt 38 gültige Stimmen abgegeben worden.

Auf die Vorschlagsliste der SPD-Fraktion entfallen 23 Stimmen,

auf die Vorschlagsliste der CDU-Fraktion entfallen 14 Stimmen.

Außerdem ist 1 Nein-Stimme abgegeben worden.

Somit sind nach den Grundsätzen der Verhältniswahl im Sinne der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen gewählt:

1. Herr Stadtverordneter Heinrich Plum (SPD-Fraktion)

zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf,

2. Herr Stadtverordneter Dieter Lothmann (CDU-Fraktion)

zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf.

Auf Befragung von Herrn Bürgermeister Sonders erklären die Gewählten einzeln die Annahme der Wahl.

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, nimmt Herr Bürgermeister Sonders die nach der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vorgeschriebene Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch Nachsprechen folgender Formel vor:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben als ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Alsdorf nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Alsdorf erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.“

Die Verpflichtung wird durch Unterzeichnung der entsprechenden Erklärungen durch die Herren Stadtverordneten Heinrich Plum und Dieter Lothmann bekräftigt.

Herr Bürgermeister Sonders gratuliert den Herren Stadtverordneten Heinrich Plum und Dieter Lothmann zur Wahl und verbindet dies mit dem Wunsch auf eine gute Zusammenarbeit.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Alsdorf wählt:

Herrn Stv. Heinrich Plum (SPD-Fraktion) zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf,

Herrn Stv. Dieter Lothmann (CDU-Fraktion) zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Alsdorf.

Abstimmungsergebnis:

Auf die Vorschlagsliste der SPD-Fraktion entfallen 23 Stimmen, auf die Vorschlagsliste der CDU-Fraktion entfallen 14 Stimmen.