13.11.2014 - 16 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Anfrage des Herrn Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, zur Unterbringung von Flüchtlingen

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, fragt nach, ob es zutreffe, dass Flüchtlinge in Alsdorf demnächst in Containern untergebracht werden. Er möchte wissen, ab welchem Zeitpunkt dies geschehe und wie viele Flüchtlinge dies sein werden.

Herr Dezernent Spaltner teilt mit, dass dem Rat der Stadt in diesem Jahr noch eine Sitzungsvorlage vorgelegt werde, die eine Fertigbauanlage auf dem Gelände der Pützdrieschstraße zur Unterbringung von bis zu 40 Flüchtlingen vorsehe. Die Priorität werde aber weiterhin bei der privaten Unterbringung liegen. Herr Dezernent Spaltner betont, dass selbstverständlich darauf geachtet werde, dass die Unterbringung menschenwürdig sei.

Herr Bürgermeister Sonders erklärt, dass die Fertigbauanlage durch die laufend hohe Zuweisung von Flüchtlingen erforderlich sei. Die Größe der Fertigbauanlage sowie alle anderen Kriterien seien selbstverständlich menschenwürdig. Darauf sei auch in den vergangenen Jahren immer geachtet worden. Er sagt, dass die Unterkünfte für einen Zeitraum von 10 Jahren gedacht seien, da dieser Zustand eine längere Zeit andauern werde.

Anfrage des Herrn Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, zum Verkehrsaufkommen am Mariadorfer Dreieck

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, macht darauf aufmerksam, dass zu gewissen Tageszeiten ein sehr hohes Verkehrsaufkommen auf das Mariadorfer Dreieck stoße und dadurch ein großer Rückstau entstehe. Er bittet um Mitteilung, ob dieser Problematik seitens der Stadt nachgegangen werde.

Herr Bürgermeister Sonders antwortet, dass ein Termin zur Überprüfung des Verkehrsaufkommens bereits anberaumt worden sei.

Anfrage des Herrn Stv. Boehm, CDU-Fraktion, zur Europahauptschule

Herr Stv. Boehm, CDU-Fraktion, erkundigt sich, wie die weitere Nutzung der leeren Hausmeisterwohnung in der Europahauptschule Mariadorf aussehe.

Herr Dezernent Spaltner teilt mit, dass ein Ortstermin gemeinsam mit der Schulleitung und der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH vereinbart worden sei.