27.11.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen,

die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-MarenbergTechnische Beigeordnete

Herr HermannsAssessor

Frau SchaalFG 2.1

Herr OtteFG 2.1

Herr WieseFG 2.1

Frau GeßnerSchriftführung

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Absetzung von Tagesordnungspunkten:

Es bittet darum,

TOP 7:Bebauungsplan Nr. 324 - Bonhoefferstraße

TOP 8:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 31 – Am Weiher -

TOP 9: Bebauungsplan Nr.  328 – Am Weiher -

TOP 10:Bebauungsplan Nr. 329 – Am Tierpark -

von der Tagesordnung abzusetzen, da die Erläuterungen nicht versandt werden konnten.

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 5: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen;

- Bebauungsplan Nr. 344 – Marie-Juchacz-Straße –

TOP 11:Bebauungsplan Nr. 332 – Am Güterbahnhof

a) Billigung des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 332 – Am Güterbahnhof -

TOP 12:Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Eschweiler Beteiligung der Nachbargemeinden

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Herr Malecha merkt an, dass die Grüne-Fraktion sich nicht in der Lage sehe, zum nachgereichten öffentlichen Punkt 11 heute einen Empfehlungsbeschluss für den Rat auszusprechen, da der Punkt erst am Montag zugestellt wurde und die Grüne-Fraktion dies nicht innerhalb der Fraktion habe beraten können.

Frau Lo Cicero-Marenberg, technische Beigeordnete, verweist darauf, dass die Verwaltung mit dem Investor bis zum gestrigen Tage in Verhandlung gestanden habe und deshalb die Unterlagen so spät versandt wurden. Eine neue Erkenntnis hierzu möchte die Verwaltung den Mitgliedern des Ausschusses zum Tagesordnungspunkt heute  noch mündlich bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes bekannt geben. Deshalb bittet sie darum, diesen von der heutigen Tagesordnung nicht abzusetzen.

Herr Stv. Lothmann, CDU-Fraktion, schlägt vor, den Punkt heute zu beraten, um sich die Erkenntnisse der Verwaltung zu dem Vertrag anzuhören und darüber innerhalb des Ausschusses beraten zu können. Dann könne man den Punkt ohne Empfehlung zur Beschlussfassung an den Rat der Stadt Alsdorf verweisen.

Herr Malecha stimmt  dem Vorschlag des Herrn Stv. Lothmann zu.

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Stv. Held, SPD-Fraktion und Herr Stv. Oliver Schmidt-Schwan, DIE LINKE, melden Anfragen für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.