09.12.2014 - 6 Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr...

Protokoll:

Für die GRÜNE-Fraktion vertritt Herr Stv. Heidenreich, die Auffassung, den Stellenplan 2016 im nächsten Jahr erst Mitte des Jahres im Zusammenhang mit der Beratung des Haushaltes vorzulegen. Zudem sei es seiner Meinung nach sinnvoll, zuerst den Stellenplan für 2015 zu beraten, da dieser möglicherweise auch Auswirkungen auf den Stellenplan 2016 habe.

Diesbezüglich erinnert der Kämmerer, Herr Hafers, daran, dass im Rahmen des ersten interfraktionellen Arbeitsgespräches die Idee unterbreitet worden sei, für die Jahre 2015/2016 einen Doppelhaushalt vorzulegen. Sollte dies im nächsten Jahr so verabschiedet werden, müsse es zu diesem Zeitpunkt zwei Stellenpläne in Form von zwei Tagesordnungspunkten geben, so dass jeder Stellenplan separat beschlossen werden könne. Beide Stellenpläne würden demnach in der gleichen Sitzung zu beschließen sein, in der auch der Doppelhaushalt beschlossen würde.

Beschluss:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt nimmt den Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016 zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Rat der Stadt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.