19.03.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Frau Beylich, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Gillessen, FG 5.1 – Kämmerei und Steuern, Herrn Krämer, FG 5.1 – Kämmerei und Steuern, Herrn Schmidt, FG 3.2 – Jugend, Frau Keller, FB 1 – Rat und Verwaltung, Herrn Schäfer, FG 1.2 – Personal, Herrn Christoph Simon, Referendar, Frau Jana Hilgers, juristische Praktikantin, Herrn Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, Frau Filipenoks, FG 1.1 – Büro des Rates, sowie Frau Esser, FG 1.1 – Büro des Rates (Schriftführerin)).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

TOP 22:Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2014

TOP 23:Entwurf Jahresabschluss 2014

TOP 24: Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

zu erweitern.

Des Weiteren wird vorgeschlagen,

TOP 19: Wirtschaftsplan 2015 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2014 bis 2018 für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf

von der Tagesordnung abzusetzen.

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 11:Pensions- und Beihilferückstellungen; hier: Überschreitung des Ansatzes 2014; Überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2014

Nachgereicht wurden die Beratungsergebnisse zu

TOP 12: Pädagogische und wirtschaftliche Hilfen für junge Menschen und ihre Familien; hier: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2014

TOP 13:Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet; hier: Fortschreibung der Bedarfsplanung 2015 - 2017 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege einschl. bedarfsgerechter Ausbauplanung und zukünftiger Gruppenformen

TOP 14:Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Investitionskostenförderung U-3 Ausbau

a) Sachstandsbericht: Kindertageseinrichtung des evangelischen Kindergartenvereins (E.V.A.), Alsdorf-Ofden

b) Beschluss einer Prioritätenliste hinsichtlich des für die Stadt Alsdorf vorgesehen Kontingents der Landesmittel

TOP 20:Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf

Nichtöffentlicher Teil

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

TOP 8: Bestellung des Herrn Markus Dohms zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Alsdorf

zu erweitern.

Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, den Antrag,

TOP 10: Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016

von der Tagesordnung abzusetzen.

Den Antrag der GRÜNE-Fraktion, TOP 10 von der Tagesordnung abzusetzen, stellt Herr Bürgermeister Sonders zur Abstimmung.

Der Rat der Stadt lehnt den Antrag der GRÜNE-Fraktion, TOP 10 abzusetzen, mit großer Mehrheit (bei 12 Gegenstimmen) ab.

Sodann stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung in der nun vorliegenden Form zur Abstimmung. Diese wird mit den von Herrn Bürgermeister Sonders vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Rates der Stadt zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung richtet Herr Bürgermeister Sonders das Wort an Herrn Josef Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, der am 31.03.2015 nach 51 Dienstjahren in den Ruhestand geht und heute im Kreise des Rates der Stadt Alsdorf verabschiedet werden soll. Er bedankt sich für die vorbehaltlose Unterstützung und den stets freundschaftlichen Umgang miteinander. Herr Bürgermeister Sonders überreicht Herrn Jordans als zusätzlichen Dank ein persönliches Geschenk.

Herr Josef Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, bedankt sich herzlich bei Herrn Bürgermeister Sonders und hält eine kurze Dankesrede. Er erinnert ebenfalls an seine Abschiedsfeier, die am 31.03.2015 stattfinden werde.