19.03.2015 - 11 Pensions- und Beihilferückstellungen; hier: Übe...

Protokoll:

Herr Stv. Franz Brandt, CDU-Fraktion, möchte geklärt wissen, aus welchem Grund die Personal- und Versorgungsaufwendungen unvorhersehbar seien.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen führt aus, dass hier zwei Faktoren eine Rolle spielen: Die Lebenserwartung und der Zinssatz für die Verzinsung des Kapitals. Derzeit tendieren die Zinsen gegen Null. Aus diesem Grund müsse eine hohe Rückstellung vorgenommen werden, um später die Erträge daraus ziehen zu können. Durch die Rheinische Versorgungskasse erfolge stets eine Neuberechnung.

Herr Stv. Lothmann, CDU-Fraktion, möchte geklärt wissen, ob die Berechnungen nach dem Ist-Zustand erfolgt seien, oder ob durch die volle Ausschöpfung des Stellenplanes weitere Kosten anfallen würden.

Herr Bürgermeister Sonders antwortet, dass eine Berechnung nach dem Ist-Zustand erfolgt sei, bei einer Vollbesetzung also Mehrkosten anfallen würden.

Beschluss:

Der Rat der Stadt stimmt der überplanmäßigen Aufwendung in Höhe von

1.043.950 € im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendungen zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig