19.03.2015 - 22 Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendu...

Protokoll:

Herr Stv. Uerlings, CDU-Fraktion, fragt nach, weshalb beim Investitionshaushalt unter der laufenden Nummer eins im Rahmen der Prüfung der Fördermaßnahmen „Ausbau Weinstraße“ circa 6.000 € an Fördermitteln zurückerstattet werden müssen.

Herr Bürgermeister Sonders erklärt, dass hier ursprünglich ein Betrag von 250.000,00 € in Rede stand, der aufgrund einer falschen Feststellung der Rechnungsprüfer des staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Köln eingefordert wurde. Übrig geblieben seien hier nun noch die Rechnungsabgrenzungsposten. Da die Gesamtkosten und, unter Bereinigung der falschen Annahmen, die Maßnahme insgesamt geringer ausgefallen seien, müsse nun ein Teil der Vorgabe zurückgezahlt werden.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Alsdorf nimmt die Anzeige der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zum IV. Quartal 2014 des Haushaltsjahres 2014 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einmütig