03.02.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Frau Lo Cicero-MarenbergTechnische Beigeordnete

Herr HermannsAssessor

Frau SchaalFG 2.1

Herr DziatzkoFG 2.1

Herr OtteFG 2.1

Herr WieseFG 2.1

Herr GöttgensFB 4

Herr FelkelFG 4.3

Herr ToporowskiFG 4.3

Herr KruseFG 4.3

Frau GeßnerSchriftführung

und die Gäste:

Herr Stv. LeschnikSPD-Fraktion

Herr Stv. HeidenreichGrüne-Fraktion

Herr Stv. MortimerABU/FDP-Fraktion

Herr Stv. NevelzFraktionslos

Herr Stv. MatzerathAfD

Im Anschluss daran verliest er die Anwesenheitsliste. Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr  Stv. Plum, Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:

TOP 17: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 – Eschweilerstraße Ost

TOP 18:Bebauungsplan Nr. 341 – Eschweilerstraße Ost

TOP 19: LEADER-Bewerbung Aachener Revier; Förderantrag der Städteregion

Absetzung von Tagesordnungspunkten:

Es wird vorgeschlagen,

TOP 6:Bebauungsplan Nr. 350 - Bonhoefferstraße

aufgrund aktueller Ereignisse von der Tagesordnung abzusetzen .

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 7:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 31 – Am Weiher

TOP 8:Bebauungsplan Nr. 328 – Am Weiher

TOP 9:Bebauungsplan  Nr. 329 – Am Tierpark –

TOP 10:Bebauungsplan Nr. 347 -  Am Sportplatz Gesamtschule -

TOP 11:Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 30 – Blumenrath-Ost –

TOP 12:Bebauungsplan Nr. 209 – 1. Änderung – Blumenrath-Ost

TOP 13:Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. § 11 Baugesetzbuch – BauGB – zur Erschließung des Baugebietes  B-Plan Nr.  340 „Am Ginsterberg“

TOP 14:Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. § 11 Baugesetzbuch – BauGB – zur Erschließung des VABW-Geländes Alfred-Brehm-Straße

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Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Malecha, Grüne-Fraktion, meldet zwei Anfragen für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.