03.02.2015 - 15 Ausbau der Straße Am Bahndamm; hier: Vorstellun...

Protokoll:

Herr Göttgens, FB 4, erklärt, dass die Verwaltung begonnen habe, die im Haushalt festgeschriebenen Straßenbaumaßnahmen für dieses Jahr zu bearbeiten. Die erste Maßnahme sei der Straßenausbau „Am Bahndamm“. Die Straße „Mühlenweg“ werde als nächste Baumaßnahme bearbeitet werden. Herr Steingass  vom Planungsbüro Arten und Jansen werde dem Ausschuss die genauere Vorgehensweise erläutern. Wenn der Ausschuss dieser Vorgehensweise zustimme, erfolge die Bürgerbeteiligung. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung werde dann wieder im Ausschuss vorgetragen, um evtl. die Planung anpassen zu können.

Herr Steingass, Planungsbüro Arten und Jansen, hält einen Vortrag über den geplanten Ausbau der Straße „Am Bahndamm“.  Dieser ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Stv. Maul, CDU-Fraktion, weist darauf hin, dass die bauausführenden Firmen den betroffenen Bürgern frühzeitig bekannt geben sollten, wann die Maßnahme durchgeführt werden soll und auf eine ordentliche Baustellenabwicklung achten sollten. Bei einer Baumaßnahme in der Görlitzer Straße sei dies nicht geschehen.

Herr Göttgens, FB 4, nimmt die Anregungen auf und  merkt an, dass die Arbeiten in der Görlitzer Straße wohl keine städtischen Maßnahmen bzw. von FG 4.3 durchgeführte Maßnahmen gewesen seien, da die Verwaltung - aufgrund langer Erfahrungen - sich bei Ihren Baumaßnahmen und von ihr beauftragten Unternehmen besonders um die eben genannten Sorgfaltsaspekte bemühe.

Herr Malecha, Grüne-Fraktion, bedankt sich für die Vorstellung der detaillierten Planung. Die Grüne-Fraktion begrüße den geplanten Ausbau und bittet beim Ausbau auch die Aspekte des Hochwasserschutzes bei Starkregenereignissen mit zu berücksichtigen, damit eine vernünftige Entwässerung  in diesem Bereich gewährleistet sei.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, erkundigt sich, ob gewährleistet sei, dass der geplante Pflasterausbau so stabil sei, dass er auch der Belastung durch schwere Fahrzeuge wie z.B. Müllabfuhr standhalte. Dabei bezieht er sich auf den Pflasterausbau in der Schillerstraße in den 80iger Jahren, die nach einigen Jahren ausgebessert und asphaltiert werden musste.

Herr Steingass, Planungsbüro Arten und Jansen,  weist darauf hin, dass aufgrund technischen Fortschritts hinsichtlich der Verlegung und der verwendeten Materialien das Problem, was in den 70-80iger Jahren mit Pflasterflächen bestand, heute nicht mehr so gravierend sei. Die Ausbaukriterien orientieren sich insbesondere an der Frequentierung,  wobei der nun vorgesehene Ausbau so nachhaltig sei, dass er der wöchentlichen mehrfachen Belastung in solch einer Wohnstraße durch Müllfahrzeuge, Möbeltransporter etc. nichts anhaben könne. Der Pflasterausbau stehe insofern der Asphaltvariante für diesen Straßentyp weder in Lebensdauer noch in der Qualität nach, der Nachteil von Asphaltflächen sei jedoch, dass man sie schlechter wieder schließen könne und in diesen Bereichen Flickstellen habe. Zudem könne man die Mischverkehrsflächen mit farbgestalteten Pflastersteinen besser hervorheben.

Herr Stv. Plum, Vorsitzender des Ausschusses fragt nach, ob geplant sei, am Ende der Straße (Wendehammer) weiter durchfahren zu können, wie es jetzt zur Zeit gemacht werde.

Herr Göttgens, FB 4, verweist diesbezüglich auf die noch ausstehende Diskussionsmöglichkeit im Rahmen der Bürgerversammlung. Hinsichtlich des Straßenausbaus ergänzt er, dass dieser Bereich als verkehrsberuhigte Zone (Mischverkehrsfläche) ausgewiesen sei und bestätigt die Angaben von Herrn Steingass.

Herr Leufgens, ABU-FDP-Fraktion, fragt nach, ob in dieser Straße öffentliche Parkplätze vorgesehen seien.

Herr Steingass, Planungsbüro Arten und Jansen, erklärt, dass dies problematisch sei, da die Straße nur eine Breite von 5 Metern aufweise und sich dort auch zahlreiche Einfahrten befinden. Zur Zeit haben sich die Anwohner provisorische Stellplätze, teilweise auf der kompletten Breite ihrer Vorgärten eingerichtet. Ob ein Parken in dieser Straße angeboten werden könne, müsse man daher noch im Einzelfall prüfen.

Der Vorsitzende Herr Stv. Plum, fragt nach, was die Verwaltung plane, wenn der Eigentümer den notwendigen Streifen in dem Wendehammer nicht abgebe.

Herr Göttgens, FB 4, weist darauf hin, dass man sich diesbezüglich in enger Abstimmung mit dem Eigentümer befinde und sich dieser nach jetzigem Stand eine Lösung abzeichne.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Stadtverwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Planungen weiter voranzutreiben und die Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig