05.02.2015 - 9 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Anfrage des Herrn Stv. F. Krämer, SPD-Fraktion

Herr Stv. F. Krämer möchte gerne gewusst haben, wann der Sportstättenentwicklungsplan fertiggestellt werde.

Herr Spaltner, Dezernent, entgegnet, dass ihm der Sportstättenentwicklungsplan bis Ende Januar avisiert wurde. Krankheitsbedingt und durch die Pensionierung einer Mitarbeiterin im Bereich des Sportamtes habe sich eine Verzögerung ergeben. Er werde im Laufe der nächsten Woche den aktuellen Sachstand nochmals erfragen.

Mitteilung der Verwaltung zum schriftlichen Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.01.2015

Herr Spaltner erklärt, er habe sich mit dem Antragsteller, Herrn Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, in Verbindung gesetzt und dabei habe sich herausgestellt, dass der Antrag auf Bitte des Herrn Richter, Energeticon, gestellt wurde. Herr Spaltner teilt mit, dass er darauf hin mit Herrn Richter in Kontakt getreten sei, der sich falsch verstanden fühlte. Herr Richter schlug lediglich vor, unabhängig von der Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur, einen separaten Termin zur Besichtigung des Energeticons mit dem gesamten Schulausschuss zu vereinbaren. Herr Spaltner teilt mit, dass die Verwaltung dies in dieser Form auch befürworten würde. Eine Sitzung in das Energeticon zu verlegen wäre relativ aufwändig und würde insbesondere Probleme mit der Protokollführung ergeben, da die entsprechende Technik mitgenommen werden müsste.

Herr Stv. F. Krämer, SPD-Fraktion, Frau Persigehl, CDU-Fraktion, und Herr Balfanz, GRÜNE-Fraktion, vertreten die Meinung, dass man im Energeticon eine Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur durchführen sollte.

Darauf hin stellt die Vorsitzende des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur, Frau Stv. Wagner, CDU-Fraktion, den Antrag der GRÜNE-Fraktion zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur beschließt, eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur im Energeticon durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.