04.11.2010 - 11 Straßenreinigung und Winterdienst 2011

Protokoll:

Nach einer kurzen Aussprache besteht Einvernehmen darin, dem in der Sitzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienste gefassten Beschluss – mit Ausnahme der Schlesischen Straße - zu folgen.

Beschluss:

1.      Der Rat der Stadt beschließt, die vorliegende Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Alsdorf (neue Fassung) dahingehend zu ändern, dass unter Buchstabe b) – Winterdienst – die Schlesische Straße gestrichen wird.

2.      Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage der Originalniederschrift beigefügte Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) mit den dazugehörigen Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.